Flüchtlinge - Am Montag Sondertreffen der EU-Innenminister
Brüssel (APA) - Die EU-Innenminister beraten am kommenden Montag in einer Sondersitzung erneut über die Flüchtlingskrise. Das Treffen findet...
Brüssel (APA) - Die EU-Innenminister beraten am kommenden Montag in einer Sondersitzung erneut über die Flüchtlingskrise. Das Treffen findet aufgrund der Verschlechterung der Lage statt, hieß es am Freitag aus Ratskreisen. Am Montag soll evaluiert werden, wie es mit der Umsetzung bisher beschlossener Maßnahmen aussieht. Am Sondertreffen in Brüssel wird auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) teilnehmen.
Besprochen werden soll am Montag auch der Umgang mit jenen Flüchtlingen, die die Kooperation mit den Behörden verweigern, indem sie sich nicht registrieren lassen. Natürlich gibt es ein Recht auf Asyl, wurde im Vorfeld in Ratskreisen bekräftigt, allerdings nicht das Recht auf ein Wunschland. Keine Registrierung, keine Rechte, müsse daher die Devise lauten. Thema des Sondertreffens soll auch eine Stärkung der Grenzschutzagentur FRONTEX sein.
Des weiteren soll eine Kommunikationsstrategie im Umgang mit Flüchtlingen besprochen werden. Im konkreten soll hier eine gemeinsame Vorgangsweise gefunden werden, um Schutzsuchenden bereits in Flüchtlingslagern etwa in Jordanien ihre Rechte, insbesondere wer in der EU Anspruch auf Asyl hat, zu erklären.
Einmal mehr soll auch die Koordination zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten bzw. die Vereinfachung der Zusammenarbeit thematisiert werden. Fortgeführt werden soll auch die Diskussion über Möglichkeiten zur Eindämmung des Schlepperwesens.
Bereits im September wurde ein Umverteilungsprogramm beschlossen. Damit sollen knapp 160.000 Schutzsuchende aus Italien und Griechenland auf anderen EU-Mitgliedstaaten verteilt werden. Die Umsetzung erfolgt jedoch sehr schleppend, bisher wurden lediglich 116 Flüchtlinge umverteilt. Auch dies wird am Montag von den Innenministern thematisiert werden.
Bereits zwei Tage später, am Mittwoch, beraten die EU-Staats- und Regierungschefs auf Malta mit ihren Kollegen ans dem Nahen Osten und Afrika über Möglichkeiten zur Eindämmung der Flüchtlingsströme.