Amtsverlust: Neue Regeln 2 - Schieder offen für Änderung

Wien (APA) - SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder zeigte sich bei einer Pressekonferenz offen dafür, die Regeln beim Mandatsverlust zu korrigiere...

Wien (APA) - SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder zeigte sich bei einer Pressekonferenz offen dafür, die Regeln beim Mandatsverlust zu korrigieren. Der Vorschlag, dass das Amt schon ab einer Verurteilung zu sechs Monaten weg ist, erscheine ihm ebenso wie VP-Fraktionschef Reinhold Lopatka „sinnvoll“.

Anlass für das Neu-Aufflackern der Diskussion war der Skandal um die wegen eines antisemitischen Facebook-Postings aus der FPÖ ausgeschlossene Susanne Winter. Hier richtete Schieder der FPÖ aus, dass neben der strafrechtlichen Komponente jede Partei auch eine politische Verantwortung habe und im Fall Winter sei es zwar gut, dass sich die Freiheitlichen von ihr getrennt hätte, doch sei sie jetzt keine andere als zu dem Zeitpunkt, an dem die FPÖ sie auf die Kandidatenliste gesetzt habe.