EU-Visafreiheit für Ukrainer noch nicht unter Dach und Fach
Kiew (APA/dpa) - Die von der Ukraine erhoffte Visafreiheit für Reisen in die Europäische Union (EU) ist wegen Widerständen im Parlament weit...
Kiew (APA/dpa) - Die von der Ukraine erhoffte Visafreiheit für Reisen in die Europäische Union (EU) ist wegen Widerständen im Parlament weiter in der Schwebe. Präsident Petro Poroschenko kündigte am Freitag in Kiew an, er wolle die Abgeordneten kommende Woche noch einmal zu überzeugen versuchen.
Am Donnerstag waren mehrere Gesetze, die Brüssel zur Voraussetzung für freie Einreise gemacht hat, in der Obersten Rada gescheitert. Die Abgeordneten lehnten es ab, das ukrainische Arbeitsgesetz um ein Diskriminierungsverbot zu ergänzen. Auch ein Maßnahmenbündel zum Kampf gegen Korruption fiel durch. Wegen der erwartbaren Niederlage schwänzten viele europafreundliche Abgeordnete die Sitzung, was für Empörung in Kiewer Medien sorgte. Die Rada habe der Visafreiheit den Todesstoß versetzt, schrieb die Internetzeitung „Ukrainskaja Prawda“.
Poroschenko will am kommenden Dienstag (10.11.) mit den Abgeordneten reden. Am gleichen Tag läuft in Brüssel die Frist ab, bis zu der Kiew Bericht erstatten soll über die Verabschiedung der Gesetze. Nach den proeuropäischen Maidan-Protesten 2013/14 hatte die EU das visafreie Reisen für Ukrainer als schnelles Zeichen einer Annäherung in Aussicht gestellt. Beide Seiten gingen den Prozess aber sehr kompliziert an. EU-Bürger dürfen ohne Visum die Ukraine besuchen.