EU-Militärmission fasste binnen eines Monats nur einen Verdächtigen
Berlin (APA/AFP) - Seit rund einem Monat läuft die zweite Phase der EU-Mission „Sophia“ im Mittelmeer: Die Einsatzkräfte sollen mithilfe von...
Berlin (APA/AFP) - Seit rund einem Monat läuft die zweite Phase der EU-Mission „Sophia“ im Mittelmeer: Die Einsatzkräfte sollen mithilfe von Kriegsschiffen gegen Schlepperbanden vorgehen. Doch der Erfolg ist bisher überschaubar. Seit Beginn der Phase zwei am 7. Oktober sei „eine der Schleusung verdächtige Person durch Kräfte der Operation an italienische Strafverfolgungsbehörden übergeben“ worden.
So heißt es in einer Antwort der deutschen Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Jürgen Trittin. Über die Anfrage hatte zuerst „Spiegel Online“ am Freitag berichtet. An der Festnahme waren den Angaben zufolge keine deutschen Soldaten beteiligt.
Der deutsche Bundestag hatte Anfang Oktober mit den Stimmen von Union und SPD die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Militärmission im Mittelmeer beschlossen. Damit können bis zu 950 deutsche Soldaten entsandt werden. Der Operationsplan sieht vor, Schlepperboote zu suchen, aufzubringen und zu beschlagnahmen.
Die Grünen kritisierten die deutsche Regierung für die Erfolglosigkeit des Einsatzes. „Die Behauptung der Regierung, mit der Militärmission könne man das brutale Schleppergeschäft auf dem Mittelmeer stoppen, wird durch die Zahlen widerlegt“, sagte Trittin dem Portal „Spiegel Online“.
In einer ersten Phase der Mission ging es seit Juni darum, über Luft- und Satellitenbilder Informationen über die Schlepperbanden zu sammeln. Dabei wurden 16 mutmaßliche Menschenschmuggler festgenommen. Vor allem aber konnten mehr als 3.000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet werden, die meisten von seeuntauglichen Schlauchbooten. Der Einsatz hieß zuerst „EU Navfor Med“, wurde dann aber nach dem Mädchen Sophia benannt, das im August auf der deutschen Fregatte „Schleswig-Holstein“ geboren wurde. Ihre somalische Mutter war aus einem Flüchtlingsboot gerettet worden.