Flüchtlinge - Mikl-Leitner:“Zaun ist keine Lösung, nur Hilfsmaßnahme“

Wien (APA) - Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat am Freitagabend neuerlich ihre Überlegungen für einen Zaun an der Grenze zu Slowenien in Spielfeld verteidigt: „Der Zaun ist keine Lösung, sondern nur eine Hilfsmaßnahme“, sagte Mikl-Leitner in der ZiB2.

Die SPÖ-Attacken gegen ihre Person haben nach Ansicht der Innenministerin nur in dem Wort „Zaun“ den einzigen Grund. Dass es für die SPÖ alles sein dürfe, nur kein Zaun, findet sie „lächerlich“.

Mikl-Leitner geht es vor allem um einen geordneten, kontrollierten Zutritt nach Österreich. Außerdem wolle man auch „Drucksituationen“ und damit mögliche Verletzungen von Menschen vermeiden. Darüber hinaus gehe es auch um Rechtsstaatlichkeit. Es gehe aber nicht darum, die Grenzen „dicht zu machen“, versicherte die Innenministerin. Sie gestand aber zu, dass es auch „zu einer gewissen Verlangsamung“ des Zustroms kommen könne.

Zu Berichten, wonach Deutschland unter Umständen Syrern nur noch subsidiären Schutz gewähren könnte, meinte Mikl-Leitner, das wäre ein Wendepunkt in der Willkommenskultur. Die Innenministerin würde das positiv sehen.