Estlands Regierungschef gegen Berechnung der Kosten aus Sowjetzeit

Tallinn/Moskau (APA/AFP) - Der estnische Regierungschef Taavi Roivas hat sich kritisch zu Plänen geäußert, die Kosten von 50 Jahren sowjetis...

Tallinn/Moskau (APA/AFP) - Der estnische Regierungschef Taavi Roivas hat sich kritisch zu Plänen geäußert, die Kosten von 50 Jahren sowjetischer Besatzung für sein Land zu berechnen. Roivas sagte am Freitag dem Rundfunksender ERR zu entsprechenden Beschlüssen der Justizminister der drei Baltenstaaten, er verstehe nicht, was sein Land von einem solchen Memorandum habe.

„Nicht nur Russland, sondern auch viele westliche Verbündete werden die Stirn runzeln“, sagte Roivas. Die Justizminister Estlands, Lettlands und Litauen hatten am Donnerstag festgestellt, nach einem Vierteljahrhundert Unabhängigkeit sei es höchste Zeit, die „durch die Besatzung durch das totalitäre kommunistische Regime der UdSSR verursachten Verluste wissenschaftlich basiert zu berechnen“. Ein solcher Schritt könnte den Boden für Reparationszahlungen bereiten. Roivas kritisierte, dass sein Justizminister die Initiative unterstützt habe, ohne auf die Konsequenzen hinzuweisen.

Die Sowjetunion besetzte die drei baltischen Staaten 1944 gegen Ende des Zweiten Weltkriegs. Nach Wiedererlangung ihrer Unabhängigkeit 1991 gab es bereits mehrere Anläufe, die Kosten der Besatzung zu berechnen. Reparationsforderungen wurden daraus allerdings bisher nicht abgeleitet. Die Russische Föderation lehnte mögliche Zahlungsansprüche stets mit der Begründung ab, sie stehe für die damalige Politik der Sowjetunion nicht in der Verantwortung; zudem zweifelte sie die Unfreiwilligkeit des Beitritts der drei Baltenstaaten zur Sowjetunion an.

Angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine-Krise sind die Beziehungen Estlands, Lettlands und Litauens, die sowohl der EU als auch der NATO angehören, zu Moskau sehr angespannt. Die drei Länder fordern seit längerem eine stärkere NATO-Präsenz im Osten.