Elan der Straßenproteste in Rumänien nimmt ab

Bukarest (APA) - Der rumänische Staatschef Klaus Johannis (Iohannis) „neigt derzeit nicht zu vorgezogenen Wahlen“, da diese das Problem nich...

Bukarest (APA) - Der rumänische Staatschef Klaus Johannis (Iohannis) „neigt derzeit nicht zu vorgezogenen Wahlen“, da diese das Problem nicht beseitigen würden. Dies teilte er den etwa 1.000 Demonstranten mit, die sich am Sonntagabend am sechsten Tag in Folge auf dem Bukarester Universitätsplatz versammelt hatten.

Der Elan der Protestbewegung gegen Korruption und Misswirtschaft, die auf ihrem Höhepunkt die Regierung des Sozialdemokraten Victor Ponta (PSD) gestürzt und bis zu 30.000 Menschen auf die Straße geholt hatte, hat deutlich abgenommen. Während einige der Demonstranten Johannis mit Buhrufen und sogar Rücktrittsaufforderungen empfingen, forderten andere, dass er das Land „von Dieben befreien“ soll. „Wir wollen ein normales Leben, keinen kriminellen Staat“, war auf Bannern zu lesen.

Mit seinem Besuch in der versammelten Menschenmenge kam Johannis seinem Versprechen nach, mit den Demonstranten direkt statt über die Vermittlung von Nichtregierungsorganisationen zu kommunizieren. Nach wie vor haben die Demonstranten keine Anführer. Am Freitag hatte Johannis zusätzlich zu den parlamentarischen Parteien auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft Beratungsgespräche zur Bildung einer neuen Regierung geführt - eine Premiere im demokratischen Rumänien.

Nach der ersten Beratungsrunde erklärte Johannis, dass die meisten Vertreter einerseits für vorgezogene Wahlen, andererseits für die Bildung einer Technokratenregierung „offen“ seien. Allerdings hatten die Sozialdemokraten (PSD), die im Parlament über die Mehrheit verfügen, vorgezogene Wahlen abgelehnt. Für die nächsten Tage hat Johannis eine zweite Beratungsrunde einberufen und sprach von der Möglichkeit, Ende der Woche „eine Schlussfolgerung zu erzielen, mit der ich an die Öffentlichkeit treten kann“.

Die Proteste waren nach einem verheerenden Brand im Bukarester Nachtclub Colectiv ausgebrochen, dessen Bilanz am Montag auf 46 Todesopfer gestiegen ist. 20 Personen befinden sich noch in ernstem oder lebensbedrohlichem Zustand, zahlreiche wurden in ausländische Krankenhäuser, einschließlich des Wiener AKH, überstellt.

Da der Club mit fahrlässig erteilten Zulassungen oder nicht sanktionierten Regelverstößen in Betrieb war, machten die Menschen die grassierende Korruption im staatlichen Apparat für die Katastrophe verantwortlich. Angestaut hatte sich deren Wut auch deshalb, weil Premier Ponta sich auch nach der Einleitung eines Korruptionsverfahrens gegen ihn geweigert hatte zurückzutreten. Außerdem war kürzlich ein Polizist aus der Schutzkolonne des Innenministers Gabriel Oprea bei einem Einsatz tödlich verunglückt - Oprea wird nun vorgeworfen, sein Recht auf Personenschutz öfters missbraucht zu haben. Dies hatte erste Proteste in Bukarest ausgelöst.