Flüchtlinge - Italien klagt: „Umverteilung kommt schleppend voran“

Rom (APA) - Italien klagt, dass die von der EU geplante Umverteilung von in Italien aufhältigen Flüchtlingen auf andere EU-Staaten nur schle...

Rom (APA) - Italien klagt, dass die von der EU geplante Umverteilung von in Italien aufhältigen Flüchtlingen auf andere EU-Staaten nur schleppend vorankommt. „Die Umsetzung der EU-Abkommen in puncto Flüchtlinge schreitet nicht so voran, wie wir das gern hätten“, sagte der italienische Innenminister Angelino Alfano in einem Radiointerview mit Radio 1 RAI am Montag.

„Wir haben bereits ein Ziel erreicht, von dem kaum jemand geträumt hätte: Jetzt wird die Tatsache anerkannt, dass Flüchtlinge, die in Italien eintreffen, de facto Europa erreicht haben, und dass die Flüchtlinge auf faire Weise unter EU-Mitgliedstaaten verteilt werden müssen. Das ist eine Lösung ohnegleichen. Bisher war in Europa ein solches Resultat noch nie erreicht worden“, sagte Alfano.

„Jetzt sind wir in einer Testphase. Wir schreiten allerdings nicht mit dem Tempo voran, das wir gern hätten“, so Alfano. Dies wirke sich negativ aus auf die Schaffung der sogenannten Hot Spots (Registrierungsstellen für Flüchtlinge an der EU-Außengrenze, Anm.). „Wir hatten uns verpflichtet, sechs Hot Spots zu schaffen, bisher haben wir einen einzigen geöffnet, weil die Umverteilung von 40.000 Flüchtlingen in zwei Jahren nicht zügig voranschreitet, wie uns versprochen worden war“, betonte der Innenminister, der sich am Montag in Brüssel am Gipfeltreffen der EU-Innenminister beteiligt.

Im Rahmen der beschlossenen Umverteilung von Flüchtlingen in der EU sind bisher circa 90 Personen von Rom nach Schweden geflogen worden. Die Umverteilung von insgesamt 160.000 Flüchtlingen in der EU kommt damit nur langsam voran.

Italien blickt dem am Mittwoch geplanten EU-Afrika-Gipfeltreffen auf Malta entgegen. Die EU setzt sich auf Malta mit 35 afrikanischen Staaten zusammen. Die Gespräche drehen sich unter anderem um die Frage, wie die Migration nach Norden eingedämmt werden kann. Auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) wird dabei sein.