Kosovos langes Ringen um internationale Anerkennung

Paris/Prishtina (Pristina) (APA) - Am 17. Februar 2016 jährt sich die Ausrufung der Unabhängigkeit durch den Kosovo zum achten Mal. Seither ...

Paris/Prishtina (Pristina) (APA) - Am 17. Februar 2016 jährt sich die Ausrufung der Unabhängigkeit durch den Kosovo zum achten Mal. Seither ringt der jüngste Staat Europas, einstige südserbische Provinz, um seine internationale Anerkennung. Und trifft immer wieder auf starken Widerstand Belgrads und seiner einflussreichen Verbündeten - allen voran Russlands.

Auch wenn Prishtina am Montag vorerst mit seinem Mitgliedsantrag bei der UNESCO scheiterte - es wäre für den Kosovo die erste Mitgliedschaft in einer UN-Organisation gewesen -, sind die bisherigen Resultate im Ringen um die internationale Anerkennung durchaus umfassend: 110 Staaten haben den Kosovo bisher als eigenständigen Staat anerkannt. Dazu zählen auch 23 der 28 EU-Staaten, lediglich Griechenland, Zypern, Rumänien, Spanien und die Slowakei lehnten dies bisher ab, wobei Griechenland zuletzt Gesprächsbereitschaft signalisiert hat.

Auch die EU-Annäherung des jüngsten Staates Europas schreitet zunehmend voran. Erst Ende Oktober wurde ein Assoziierungs- und Stabilisierungsabkommen (SAA) mit Prishtina unterzeichnet - der erste von einer Vielzahl von Schritten in Richtung EU-Mitgliedschaft.

Bereits seit 2009 ist der Kosovo Mitglied der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF), seit dem Vorjahr auch der Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD). Ebenfalls seit 2014 ist das Balkanland Mitglied des Internationalen Olympischen Komitees (IOK) - ein Schritt, den sogar Serbien guthieß - und seit März dieses Jahres Mitglied des Basketball-Weltverbandes. Zudem hat Prishtina angekündigt, sich auch um die Aufnahme im Europarat, bei Interpol sowie bei weiteren internationalen Organisationen bemühen zu wollen.

Was die Mitgliedschaft des Kosovo in regionalen Gremien betrifft, haben sich Belgrad und Prishtina 2012 auf einen - wenn auch widersprüchlichen - Kompromiss geeinigt. Demnach soll der Name „Kosovo“ mit Sternchen und Fußnote verwendet werden. Letztere erklärt, dass die Verwendung des Namens „Kosovo“ nicht dessen Status präjudiziert und „im Einklang mit der UN-Resolution 1244 und der Meinung des Internationalen Gerichtshofes (IGH) zur kosovarischen Unabhängigkeitserklärung steht“. Der IGH stellte 2010 fest, dass Prishtina mit seiner Unabhängigkeitserklärung nicht gegen die Normen des internationalen Rechts verstoßen hatte. In der UN-Resolution 1244 vom Juni 1999 wird der Kosovo hingegen als Bestandteil Jugoslawiens bzw. Serbiens behandelt. Die Veto-Macht Russland hatte vor Jahren eine Abänderung der Resolution im UN-Sicherheitsrat verhindert.

~ WEB http://www.unesco.org/new/en/ ~ APA332 2015-11-09/14:46