Kroatien-Wahl - „Most“-Partei als Königsmacher

Zagreb (APA) - Die neue Partei Most (Brücke) gilt als eigentliche Sieger der kroatischen Parlamentswahl am gestrigen Sonntag. Die junge poli...

Zagreb (APA) - Die neue Partei Most (Brücke) gilt als eigentliche Sieger der kroatischen Parlamentswahl am gestrigen Sonntag. Die junge politische Plattform wurde auf Anhieb drittstärkste Macht im Parlament. Ohne sie ist eine Regierungsbildung nicht möglich, sind sich kroatische Politikexperten einig.

Der Erfolg von Most ist eine Überraschung, obwohl die Umfragen schon vor der Wahl angedeutet haben, dass die Plattform den dritten Platz erreichen würde. Mit 19 Mandaten hatte jedoch keiner gerechnet. Beobachter schreiben den Erfolg der Unzufriedenheit der Wähler mit den beiden Großparteien zu, die sich mit der Wahl einer dritten Option ausgedrückt hätten.

Der Wahlausgang macht Most jedenfalls zum Königsmacher, denn weder die konservative Oppositionspartei HDZ, der relative Wahlsieger, noch die regierende Sozialdemokraten (SDP), die nur knapp dahinter liegen, können ohne die neue Partei zur Mehrheit im Parlament kommen. Die HDZ mit ihrer „Patriotischen Koalition“ kam auf 59 Mandate (darin eingerechnet sind bereits drei Mandate aus der Diaspora). Die Koalition um SDP, genannt „Kroatien wächst“, errichte bei der Wahl 56 Mandate, kommt aber mit Mandaten des bisherigen Koalitionspartners IDS ebenfalls auf 59 Mandate. Für die Mehrheit in dem 151-köpfigen Parlament (Sabor) werden aber 76 Mandate benötigt.

Das bringt Most in eine starke Position, bereits am Wahlabend machte der sozialdemokratische Premier Zoran Milanovic der Partei ein Kooperationsangebot. Weshalb die Partei nach Meinung von Experten den Preis für eine Zusammenarbeit hoch ansetzen könnte. In der Wahlnacht wurde bereits darüber spekuliert, dass Most sogar den Posten des neuen Regierungschefs anpeilen könnte.

„Most“ ist auf Spekulationen um mögliche Posten bisher nicht eingegangen, stellt jedoch die Reformbereitschaft als Bedingung für mögliche Koalitionsgespräche in den Vordergrund. Man sei bereit mit jedem zu sprechen, der das Reformpaket akzeptiere, erklärte die Parteiführung.

Die 2012 als Plattform mehrere unabhängiger Listen gegründete „Most“, gilt als eine große Unbekannte auf der kroatischen politischen Bühne. Bisher war sie nur auf Lokalebene tätig, Parteichef Petrov ist Bürgermeister der kleinen süddalmatinischen Stadt Metkovic.

Zusammengesetzt ist Most aus unterschiedlichen Lokalpolitiker, denen überwiegend eine konservative Weltansicht zugeschrieben wird. Die Partei bezeichnet sich selbst als wirtschaftliche liberal und ordnet sich ins Zentrum des politischen Spektrums ein.

Nach dem Wahlerfolg stellt sich laut Beobachtern die große Frage, ob Most homogen bleiben kann. Demnach könnte die Partei aufgrund von verlockenden Angeboten an einzelne Mitglieder leicht zerfallen. Auch, dass sich die junge Bewegung in den Koalitionsverhandlungen verkalkulieren könnte, sei möglich.

Unklar ist zudem, mit welchem Lager eine Zusammenarbeit wahrscheinlicher ist. Denn einerseits gelten Mitglieder der Plattform eher als konservativ, anderseits gehören der Partei auch abtrünnige HDZ-Mitglieder an. Der bekannteste ist Drago Prgomet, ehemalige HDZ-Vize, der zu Jahresanfang die Partei wegen Unzufriedenheit mit deren Führung verlassen hat. Prgomet soll die HDZ laut Medienberichten schon am Wahlabend den Posten des Parlamentschefs angeboten haben, was er abgelehnt haben soll.

Deshalb hält der Politologe Tihomir Cipek eine Koalition mit der konservativen HDZ wenig wahrscheinlich. „Dissidenten kehren selten zu ihren alten Parteien zurück, diese Menschen sind wahrscheinlich einer Koalition mit der HDZ nicht zugeneigt“, sagte er gegenüber dem Sender „Nova TV“. All das würde Prognosen, in welche Richtung Most gehen werde, unmöglich machen, betonte er.

( 1278, Format 88 x 60 mm)