Künftige polnische Regierung vorgestellt

Warschau (APA/dpa) - Polens designierte neue Ministerpräsidentin Beata Szydlo hat am Montag die Namen ihrer nationalkonservativen Regierungs...

Warschau (APA/dpa) - Polens designierte neue Ministerpräsidentin Beata Szydlo hat am Montag die Namen ihrer nationalkonservativen Regierungsmannschaft bekanntgegeben. Außenminister wird der Diplomat Witold Waszczykowski, Innenminister der bisherige Fraktionschef der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Mariusz Blaszczak.

Einer der bekanntesten, aber auch umstrittensten Minister der künftigen Regierung ist Antoni Macierewicz, der das Verteidigungsministerium übernehmen soll. Er hatte in den vergangenen Jahren mit seinen Untersuchungen zum Absturz der polnischen Präsidentenmaschine über dem russischen Smolensk Spekulationen über einen Anschlag als Ursache der Katastrophe im April 2010 geschürt.

Nach dem Wahlsieg am 25. Oktober hat die PiS die absolute Mehrheit im Parlament und kann als erste Partei seit 1989 in Polen alleine regieren. Parteichef Jaroslaw Kaczynski betonte, Szydlo habe als künftige Regierungschefin die Unterstützung der Wähler, der Partei und des Präsidenten. Alle Medienberichte, Entscheidungen über Regierungspersonalien seien hinter ihrem Rücken getroffen worden, seien „aus den Fingern gesogen“.

Noch ist unklar, wann die neue Regierung vereidigt wird. Am Donnerstag tritt das neu gewählte Parlament zur konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei muss die bisherige liberalkonservative Regierung von Ewa Kopacz ihren Rücktritt einreichen.