Hahn stellt am Dienstag EU-Fortschrittsberichte zu Türkei vor
EU-weit/Ankara (APA) - EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn stellt am morgigen Dienstag die umstrittenen Fortschrittsberichte für die Türk...
EU-weit/Ankara (APA) - EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn stellt am morgigen Dienstag die umstrittenen Fortschrittsberichte für die Türkei und für die anderen EU-Kandidatenländer vor. Wie aus einer Tagesordnung des EU-Parlaments hervorgeht, wird Hahn das Paket ab 9.00 Uhr dem zuständigen Auswärtigen Ausschuss vorlegen. Von der EU-Kommission war zunächst keine offizielle Bestätigung zu bekommen.
Die Berichte über die Kandidatenländer Türkei, Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Kosovo waren ursprünglich für Oktober vorgesehen. Nach dem Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Brüssel war die Veröffentlichung verschoben worden.
EU-Abgeordnete hatten dies als Wahlkampfhilfe für Erdogan kritisiert. Laut einem Entwurf übt der Bericht Kritik an Demokratie und Rechtstaatlichkeit in der Türkei. Die EU verhandelt mit Ankara gerade über einen Aktionsplan zur Bewältigung der Flüchtlingskrise.
Die EU-Kommission hatte die Verschiebung mit dem nach dem Erdogan-Besuch stattfindendem EU-Sondergipfel begründet, um sicherzustellen, dass das Paket die nötige Aufmerksamkeit der Medien und der Öffentlichkeit erhält.