Kulturgüterrückgabegesetz passierte Ministerrat

Wien (APA) - Österreich wird EU-weite Regelungen übernehmen, mit denen der Handel mit illegal ausgeführten oder gestohlenen Kulturgütern ein...

Wien (APA) - Österreich wird EU-weite Regelungen übernehmen, mit denen der Handel mit illegal ausgeführten oder gestohlenen Kulturgütern eingedämmt werden sollen. Die Regierungsvorlage zum Kulturgüterrückgabegesetz passierte heute den Ministerrat und soll noch heuer im Parlament beschlossen werden.

Einfuhr von Kulturgütern nach Österreich ist verboten, wenn sie aus dem Herkunftsland illegal ausgeführt worden sind. Gelangen sie doch ins Land, müssen sie zurückgegeben werden. Das Bundesdenkmalamt kann „Sicherheitsmaßnahmen“ vornehmen. Bei gutgläubigem Erwerb eines Objekts ist eine Entschädigung des Käufers vorgesehen.

Weiters wird in der Novelle die Umsetzung jenes UNESCO-Übereinkommens geregelt, das im Sommer vom österreichischen Parlament ratifiziert wurde. Darin verpflichten sich die Staaten zur internationalen Zusammenarbeit und zu Maßnahmen gegen den Handel mit illegal ausgeführten oder gestohlenen Kulturgütern.

„Gerade in den letzten Monaten und Jahren gibt es starke Anzeichen dafür, dass Terrororganisationen wie der IS illegalen Kulturgüterhandel dazu nutzen, um Jahrtausende alte Kulturen einer Region zu zerstören und zu unterdrücken“, so Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) in einer Stellungnahme. Das Gesetz setze „ein klares Zeichen für Respekt, Wertschätzung und Anerkennung Kulturen und Kulturgütern gegenüber“.