Hypo-U-Ausschuss - Kurze Woche, hochkarätige Auskunftspersonen

Wien/Klagenfurt (APA) - Hochkarätige Zeugen sind diese Woche vor den parlamentarischen Hypo-Untersuchungsausschuss geladen. An dem einen anb...

Wien/Klagenfurt (APA) - Hochkarätige Zeugen sind diese Woche vor den parlamentarischen Hypo-Untersuchungsausschuss geladen. An dem einen anberaumten Untersuchungstag, am Freitag, kommt am Vormittag der Vizegouverneur der Oesterreichischen Nationalbank Andreas Ittner. Am Nachmittag folgt der Spitzenbeamte des Finanzministeriums und FMA-Aufsichtsratschef Alfred Lejsek. Beide kommen zum zweiten Mal als Auskunftspersonen.

Die Aufklärungsarbeit zu den politischen Verantwortlichkeiten beim Hypo-Desaster ist inzwischen zeitlich bei der Notverstaatlichung der Skandalbank angelangt. Es geht um das Jahr 2008 mit der Gewährung einer ersten staatlichen Unterstützung in Form von 900 Mio. Euro Partizipationskapital und die Verstaatlichung am Ende des darauffolgenden Jahres. Beide Auskunftspersonen wurden bei ihrem ersten Erscheinen im U-Ausschuss zumindest ansatzweise bereits mit Vorgängen der neuen Untersuchungsphase konfrontiert.

Ende Mai im U-Ausschuss bezeichnete Ittner die Beurteilung der Hypo als „not distressed“ zum damaligen Zeitpunkt als „die bestmögliche Charakterisierung“. Es habe über die Beurteilung eine „sehr intensive Diskussion“ in der OeNB gegeben. „Es gibt nicht schwarz oder weiß und es war kein Persilschein.“ Bleibt abzuwarten ob die Abgeordneten hier noch einmal nachbohren, jedenfalls dürften sie sich auf die Vorgänge rund um die Verstaatlichung stürzen. Ittner war vor 2008, als er ins OeNB-Direktorium kam, Abteilungsleiter für die Bankenaufsicht in der Nationalbank. 2013 stieg er zum Vize-Gouverneur der Notenbank auf. Er ist auch Mitglied im FMA-Aufsichtsrat.

Lejsek war bisherigen Ausführungen von Auskunftspersonen zufolge jene Person, die das Gutachten für das Finanzministerium bei der Notenbank mündlich beauftragt hat, das der Hypo die inzwischen berühmte Bewertung „not distressed“ („nicht notleidend“) einbrachte. Gegangen wäre es eigentlich um eine Einschätzung „sound“ („gesund“) oder „distressed“.

Zu den Aussagen Lejseks bei dessen erster Ladung im September hatte Grün-Mandatar Werner Kogler gemeint, dass eine „Sammlung von Zeitungsartikeln interessanter“ sei. Lejsek erklärte etwa, als zuständiger Beamter im Finanzministerium die staatliche Kapitalspitze mit der damaligen Hypo Alpe Adria verhandelt zu haben. „Es gab auch Leitlinien, wie das auszuschauen hat.“ Die Hypo habe einen dringenden Kapitalisierungsbedarf für die Bilanz 2008 gehabt. Die umstrittene Bewertung der Hypo als „not distressed“ relativierte er. Es habe „keine Praxiserfahrungen“ gegeben, was als „sound“ oder „distressed“ gelte.

Lejsek ist im Finanzministerium in der Sektion III „Wirtschaftspolitik und Finanzmärkte“ Gruppenleiter „Finanzmärkte“ und für „Finanzmärkte und Finanzmarktaufsicht“ zuständig. Er ist auch Vorsitzender des Finanzmarktstabilitätsgremiums (FMSG).