Mogherini fordert demokratische Parlamentswahl in Georgien

Tiflis (APA/dpa) - Die Europäische Union (EU) erwartet von der westorientierten Kaukasusrepublik Georgien eine demokratische Parlamentswahl ...

Tiflis (APA/dpa) - Die Europäische Union (EU) erwartet von der westorientierten Kaukasusrepublik Georgien eine demokratische Parlamentswahl 2016. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte am Dienstag in Tiflis, dazu müssten demokratische Standards wie Pluralismus, Pressefreiheit und Unabhängigkeit der Gerichte dauerhaft eingehalten werden.

Die EU und andere Institutionen sind besorgt, weil georgische Behörden Druck auf den unabhängigen Fernsehsender Rustawi 2 ausüben. Die Wahl steht im Oktober 2016 an.

Im Gespräch mit Ministerpräsident Irakli Garibaschwili würdigte Mogherini Fortschritte in der Gesetzgebung, die Georgien auf dem Weg zu Visafreiheit mit der EU gemacht habe. Der Regierungschef nannte es das wichtigste Ziel für die Ex-Sowjetrepublik, einen visafreien Reiseverkehr mit Europa zu erreichen.