Tauziehen um Dauerstreik bei der Lufthansa

Frankfurt (APA/AFP) - Im Tarifstreit mit den Flugbegleitern hat die AUA-Mutter Lufthansa einen juristischen Teilerfolg erzielt - doch der nä...

Frankfurt (APA/AFP) - Im Tarifstreit mit den Flugbegleitern hat die AUA-Mutter Lufthansa einen juristischen Teilerfolg erzielt - doch der nächste Streik steht der Fluggesellschaft ins Haus. Das Arbeitsgericht Düsseldorf untersagte am Dienstag weitere Streikmaßnahmen für den Standort Düsseldorf, dies allerdings nur für den Dienstag selbst.

Denn erst nach dem Antrag der Fluggesellschaft auf eine einstweilige Verfügung hatte die Flugbegleitergewerkschaft UFO zu neuen Streiks aufgerufen - diesmal durchgängig von Mittwoch bis Freitag auf sämtlichen Strecken.

Das Arbeitsgericht Düsseldorf erklärte, es halte die Streikmaßnahmen für rechtswidrig, da die Gewerkschaft UFO ihre Streikziele „nicht hinreichend bestimmt formuliert“ habe. „Die Tarifziele müssten klar sein und ohne Widerspruch benannt werden“, teilte das Gericht mit. Dies habe UFO nicht getan. Es bleibe beispielsweise unklar, ab welchem Mindestalter, nach welcher Wartezeit und für welchen Zeitraum Versorgungsleistungen für Flugbegleiter gewährt werden sollten. Das Gericht schloss sich damit der Argumentation der Lufthansa an.

UFO setzte den Streik in Düsseldorf wie vom Gericht verlangt für den Dienstag aus und rief die dort stationierten Flugbegleiter auf, sich „unverzüglich zum Einsatz zu melden“. Der Erfolg dürfte für die Lufthansa jedoch vorerst nur einen symbolischen Wert haben, da der Fluggesellschaft nicht viel Zeit blieb, im Verlauf des Abends doch noch Flüge aus Düsseldorf starten zu lassen. Viel wichtiger war die für den Abend angekündigte Entscheidung des Arbeitsgerichts Darmstadt. Die Lufthansa forderte das dortige Gericht auf, die Streiks in Frankfurt am Main und in München zu untersagen und kündigte laut Gericht bereits an, ihren Antrag auf einstweilige Verfügung auf die bis Freitag geplanten Streiks zu erweitern.

Die durchgängigen Streiks von Mittwochfrüh bis Freitag um Mitternacht waren in den am Morgen übersandten Anträgen der Lufthansa noch kein Thema, weil UFO sie erst am frühen Nachmittag ausgerufen hatte. Die Flugbegleiter der Lufthansa befinden sich seit dem vergangenen Freitag im Ausstand. Sollte der Streik bis einschließlich Freitag fortgesetzt werden, wäre es der längste Streik in der Unternehmensgeschichte.

Unklar blieb, ob der Tarifstreit mit einer Schlichtung beigelegt werden könnte. Die Gewerkschaft sei bereit, den Streik „von einer Minute auf die andere“ zu beenden, sollte die Lufthansa einer Schlichtung ohne Vorbedingungen zustimmen, sagte UFO-Chef Nicoley Baublies am Dienstag. Die Lufthansa sei zu einer Schlichtung zu allen offenen Tarifverträgen bereit, erklärte kurz darauf ein Sprecher. Dies erhielt die Gewerkschaft von der Fluggesellschaft auch schriftlich.

~ ISIN DE0008232125 WEB http://www.lufthansa.com/ ~ APA595 2015-11-10/18:54