Polens Stuhl bleibt bei EU-Afrika-Gipfel in Malta leer

Warschau (APA/AFP) - Der EU-Afrika-Gipfel in Malta findet ohne polnische Beteiligung statt: Präsident Andrzej Duda und die scheidende Minist...

Warschau (APA/AFP) - Der EU-Afrika-Gipfel in Malta findet ohne polnische Beteiligung statt: Präsident Andrzej Duda und die scheidende Ministerpräsidentin Ewa Kopacz werden am Donnerstag nicht zu den Beratungen über die Flüchtlingskrise nach Valletta reisen, wie das Außenministerium in Warschau am Dienstag mitteilte.

Hintergrund sind Terminprobleme und eine mangelhafte Kommunikation zwischen den politischen Lagern nach dem Wahlsieg der nationalkonservativen PiS: Duda, der der PiS nahesteht, hat für Donnerstag eine Parlamentssitzung anberaumt, bei der Kopaczs liberale Regierung offiziell die Amtsgeschäfte an das neue Kabinett übergibt. Der Staatschef nimmt traditionell an der Sitzung teil.

Die Präsidialverwaltung und die amtierende Regierung machten sich gegenseitig für die Panne bei den Terminabsprachen verantwortlich. Auf eine Verschiebung der Sitzung in Warschau konnten sie sich nicht einigen. Daher soll nun ein anderer EU-Mitgliedstaat die Positionen Polens bei dem Treffen im Malta vortragen. Kopacz sagte dem TV-Sender TVN24, ihr tschechischer Kollege Bohuslav Sobotka werde Polens Interessen bei den Beratungen vertreten.

Die PiS lehnt die Aufnahme von Flüchtlingen in Polen kategorisch ab, während die liberale Bürgerplattform von Kopacz sich zur Aufnahme einer begrenzten Zahl von Asylsuchenden bereit erklärte.

In Maltas Hauptstadt Valletta kommen die EU-Staats- und Regierungschefs am Mittwoch mit ihren Kollegen aus Afrika zu einem zweitägigen Gipfeltreffen zur Flüchtlingskrise zusammen. Mehr als 60 Vertreter beider Kontinente wollen eine enge Zusammenarbeit in der Frage vereinbaren. Österreich wird von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) vertreten. Bis zum Ende des Treffens am Donnerstag soll ein gemeinsamer Aktionsplan stehen.