Nach Wien-Wahl - Entscheidung über Wahlanfechtung in einigen Monaten

Wien (APA) - Die FPÖ-Anfechtung der Wiener Bezirkswahl in der Leopoldstadt ist am Mittwoch beim Verfassungsgerichtshof eingelangt. Das bestä...

Wien (APA) - Die FPÖ-Anfechtung der Wiener Bezirkswahl in der Leopoldstadt ist am Mittwoch beim Verfassungsgerichtshof eingelangt. Das bestätigte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth der APA. Bis es zu einer Entscheidung kommt, ob der Urnengang für nichtig erklärt und damit wiederholt werden muss, wird es allerdings einige Monate dauern.

Laut Neuwirth beträgt die durchschnittliche Verfahrensdauer beim Höchstgericht rund neun Monate. In Wahlsachen gilt es allerdings als wahrscheinlich, dass die Sache etwas schneller erledigt wird. Als erster Schritt wird ein sogenanntes Vorverfahren eingeleitet, wobei die Stadtwahlbehörde zu einer Stellungnahme aufgefordert werden wird. Immerhin moniert die FPÖ ja Rechtswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Auszählung der Briefwahlstimmen im 2. Bezirk und folglich ein nicht korrektes Ergebnis, das den Blauen eventuell den Posten des stellvertretenden Bezirksvorstehers gekostet haben könnte.

Inhaltlich wollte sich Neuwirth freilich nicht zum FPÖ-Schriftsatz äußern. Über den Zeitrahmen, wann mit einer Entscheidung des VfGH konkret zu rechnen ist, wollte er ebenfalls nicht spekulieren.

~ WEB http://www.fpoe.at

http://www.verfassungsgerichtshof.at ~ APA296 2015-11-11/12:28