Nationalrat: Generalabrechnungsdringliche 3 - Bunte Debatte

Wien (APA) - Thematisch breit wie die Dringliche des Team Stronach gestaltete sich am Mittwoch im Nationalrat auch die Debatte darüber. Die ...

Wien (APA) - Thematisch breit wie die Dringliche des Team Stronach gestaltete sich am Mittwoch im Nationalrat auch die Debatte darüber. Die Abgeordneten der Regierungsparteien wandten sich dagegen, die Lage des Landes immer schlecht zu reden, die FPÖ hielt „Schönreden“ für nicht angebracht.

Seitens des Team Stronach merkte Waltraud Dietrich an, man habe genau gewusst, dass Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) heute nicht da sei und die Dringliche an ihn deshalb heute eingebracht.

Dass Dietrich den Kanzler dennoch scharf kritisierte, ärgerte Josef Muchitsch (SPÖ): Über einen nicht Anwesenden herzuziehen „macht man nicht“, das sei „der Politik nicht würdig“. Und überhaupt solle man nicht immer alles schlechtreden. Kein Wort habe das TS über Maßnahmen wie Steuerreform oder Arbeitsmarktpaket verloren, appellierte August Wöginger (ÖVP), „endlich mit diesem ewigen Pessimismus aufzuhören“.

Es sei schon richtig, dass man Österreich nicht immer schlechtreden dürfe, gestand Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ) ein - aber „immer alles gut und schönreden hilft auch nicht“. So werden die Arbeitsmarktmaßnahmen ihrer Meinung nach nicht reichen.

Die Grüne Abg. Ruperta Lichtenecker stieß sich daran, dass Dietrich sich überzeugt gezeigt hatte, dass Österreich den Flüchtlingsstrom nicht bewältigen könne. Sie erinnerte das „Team“ daran, dass Parteichef Frank Stronach als Wirtschaftsflüchtling nach Kanada ausgewandert sei. Kanada bekenne sich zur Migration und profitiere davon.

NEOS-Abg. Josef Schellhorn kritisierte, dass sein Flüchtlingsprojekt in Bad Gastein nicht verlängert wird. Außerdem verlangte der Hotelier eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten.

~ WEB http://www.teamstronach.at/ ~ APA567 2015-11-11/18:01