Netanyahu sieht sich an Judenboykott durch Nazis erinnert

Jerusalem/Brüssel (APA/AFP/dpa) - Mit der Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Produkte aus israelischen Siedlungen in besetzten Gebie...

Jerusalem/Brüssel (APA/AFP/dpa) - Mit der Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Produkte aus israelischen Siedlungen in besetzten Gebieten hat die EU am Mittwoch die israelische Regierung erzürnt.

„Die Kennzeichnung von Produkten des jüdischen Staates durch die EU bringt dunkle Erinnerungen zurück, Europa sollte sich für sich selbst schämen“, sagte Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu in einem auf Facebook veröffentlichten Video - und zog damit einen Vergleich zum Judenboykott durch die Nazis.

Durch die Entscheidung in Brüssel droht eine Eiszeit zwischen der EU und Israel anzubrechen. In einer Erklärung teilte die Regierung in Israel am Abend mit, geplante bilaterale Treffen würden vorerst ausgesetzt.

Die israelische Regierung hatte immer wieder kritisiert, die Etikettierung komme einem „Boykottaufruf“ gleich und leiste letztlich den Kampagnen Vorschub, die Israel das Existenzrecht absprechen. Netanyahu reagierte in seiner Internetbotschaft wütend. Die EU habe eine „unmoralische Entscheidung“ getroffen. Diese werde „den Frieden nicht vorantreiben, und bestimmt nicht die Wahrheit und Gerechtigkeit. Es ist falsch“.

Als Reaktion auf die Kennzeichnungspflicht setzt Israel seinen Dialog mit der Europäischen Union vorerst aus. Der EU-Botschafter in Tel Aviv, Lars Faaborg-Andersen, war am Mittwochabend zu einem Treffen mit Mitarbeitern des Außenministeriums in Jerusalem geladen worden, wie das Ministerium meldete. Dort sei ihm mitgeteilt worden, dass Israel die Gespräche in „verschiedenen Foren“, „die in den kommenden Wochen stattfinden sollten“, auf Eis lege.

(NEU: Netanjahu zieht Vergleich zu Judenboykott durch Nazis, Israel setzt geplante Treffen mit der EU aus)