Lkw-Maut wird ab 2017 auf neue Basis gestellt

Wien (APA) - Die Lkw-Maut auf Autobahnen wird ab 2017 auf eine neue Basis gestellt. Für Lärm- und Schadstoffausstoß gibt es Zuschläge. Darau...

Wien (APA) - Die Lkw-Maut auf Autobahnen wird ab 2017 auf eine neue Basis gestellt. Für Lärm- und Schadstoffausstoß gibt es Zuschläge. Darauf haben sich Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) und Verkehrswirtschaft geeinigt. Kurzfristiger Effekt: 2016 entfällt die geplante große Anpassung, stattdessen kommt nur ein Inflationsausgleich um rund 1 Prozent. Die Transportwirtschaft erspart sich dadurch 50 Mio. Euro.

Auch ab 2017 bis 2020 wird die Lkw-Maut um rund 20 Mio. Euro pro Jahr niedriger ausfallen, als nach dem alten System geplant war, erläuterten Stöger und Alexander Klacska, Obmann der Sparte Transport und Verkehr in der Wirtschaftskammer, am Donnerstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien. Trotzdem sieht Stöger mehr Druck für die Verkehrswirtschaft auf „ökologischere Verkehrssysteme“ umzusteigen. Klacska wiederum sagte, in der Schweiz habe die Verteuerung der Infrastruktur nur dazu geführt, dass mehr ausländische Lkw fahren.

2016 wird ein Zwischenjahr, in dem die Maut von 2015 lediglich um rund ein Prozent angehoben und damit an die Inflation angepasst wird. Ursprünglich war eine Neuberechnung nach Fahrzeugklassen mit einem Anstieg der Kosten um vier bis acht Prozent geplant. 2017 wird dann jeder Lkw mit einem Basis-Mautsatz belastet, der etwa der durchschnittlichen Maut des Jahres 2015 entspricht. Darauf kommen je nach Schadstoff- und Lärmausstoß Zuschläge. Der Abstand zwischen „schmutzigstem“ (Euro-0) und „sauberstem“ (Euro-6) Lkw wird in der Größenordnung von 20 Prozent liegen, so Klacska. Wobei laut EU-Recht (Wegekostenrichtlinie) Euro-6 erst ab 2018 Schadstoffzuschläge zahlen müssen.

Der Öko-Zuschlag wird in Summe etwa 40 Mio. Euro pro Jahr ausmachen - bei gesamten Lkw-Mauteinnahmen von rund 1,2 Mrd. Euro. Von diesen 40 Mio. Euro werden 20 Mio. Euro den Euro-6-Fahrzeugen wieder gutgeschrieben, die anderen 20 Mio. Euro will Stöger zur Unterstützung des Verkehrssektors aufwenden, etwa für die Ausbildung von Fachkräften. Die Vereinbarung gilt vier Jahre, bis 2020. Basis der Berechnungen ist die EU-Wegekostenrichtlinie.

Ein zusätzlicher Vorteil für die Verkehrswirtschaft: Die Entwicklung der Maut wird nun planbarer, weil die bisher alle zwei Jahre vorgesehenen Neuberechnungen nach Fahrleistungen verschiedener Lkw-Klassen ausfällt. Auch soll die Indexierung für das nächste Jahr bereits im Sommer vorliegen. Für die Asfinag entfallen eingeplante Erhöhungen der Maut. Der Grundbetrag, der an die Asfinag fließt, stabilisiert sich aber. Wie hoch der Öko-Zuschlag, der ans BMVIT fließt, tatsächlich ausfällt, wird davon abhängen, wie schnell Frächter für Fahrten auf der Autobahn auf die modernsten Lkw (Euro-6) umstellen. Derzeit wird grob ein Viertel aller Autobahn-Fahrten mit Euro-6 geleistet, 2020 könnten es schon 80 Prozent sein. Dann wäre das Aufkommen des Öko-Zuschlags deutlich niedriger.

Diese Überlegungen gelten für die aktuelle Maut auf hochrangigen Straßen. Derzeit gibt es auch eine Diskussion über die Einführung einer flächendeckenden Maut.

~ WEB http://www.asfinag.at

http://wko.at ~ APA256 2015-11-12/12:01