Im Portugal-Puzzle setzen alle auf „O Professor“ Cavaco

Lissabon (APA/dpa) - „Ich irre mich nie“, soll Anibal Cavaco Silva vor vielen Jahren als Regierungschef Portugals behauptet haben. Dass dies...

Lissabon (APA/dpa) - „Ich irre mich nie“, soll Anibal Cavaco Silva vor vielen Jahren als Regierungschef Portugals behauptet haben. Dass diese Worte heute, mehr als 20 Jahre später, immer noch stimmen, darauf setzen nicht nur die Portugiesen.

Auch bei den europäischen Partnern des früheren Euro-Krisenlandes hofft man, dass Cavaco nach dem Sturz der konservativen Spar-Regierung durch ein Misstrauensvotum der linken Opposition wieder ein gutes Händchen beweist.

Der Staatspräsident muss nämlich entscheiden, wie es am Tejo weitergeht. Die Sozialisten (PS) um den früheren Lissabonner Bürgermeister Antonio Costa beanspruchen die Macht. Sie, die das ärmste Land Westeuropas noch vor wenigen Jahren an den Rand des Bankrotts geführt haben, haben nach der Wahl vom 4. Oktober mit mehr oder weniger linksradikalen Parteien einen nie da gewesenen Schulterschluss erzielt. Und den in Brüssel beliebten Regierungschef Pedro Passos Coelho (54) entmachtet.

Nun befürchten viele, dass diese exotische Allianz mit Kommunisten, Marxisten und Grünen bei einem Einzug von PS-Chef Costa in den Regierungspalast die Sanierungsanstrengungen der vergangenen Jahre schnell zunichtemachen könnte. Das Massenblatt „Correio da Manha“ errechnete am Donnerstag, dass die angekündigte Abschwächung der Sparprogramme - unter anderem durch Anhebung der Pensionen und der Löhne im öffentlichen Dienst - allein 2016 das Land 975 Millionen Euro kosten werde. Das entspricht knapp 0,6 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Die EU hatte Portugal 2011 mit 78 Milliarden Euro vor dem Bankrott bewahrt. In Brüssel hält man sich mit Sorgenbekundungen vorerst noch zurück. Ansonsten geben sich die Warnenden seit der Abwahl von Passos am Dienstag die Klinke in die Hand. Sorgen äußerten unter anderem die Ratingagentur Fitch, Bankenexperten, portugiesische Unternehmer und auch der Landwirtschaftsverband des Landes.

Cavaco, der im März sein Amt abgibt und in Pension geht, lässt unterdessen alle zappeln. Der als wortkarg bekannte 76-Jährige äußerte sich nach dem Sturz von Passos öffentlich bis Donnerstag zunächst nicht mit einem einzigen Wort. Der rechtsliberale Politiker muss entscheiden, ob er Costa mit der Regierungsbildung beauftragt oder aber eine Übergangsregierung ernennt, die bis zur eventuellen Ausrufung von Neuwahlen durch einen neuen Präsidenten im April ohne Staatsbudget und auch ohne wirkliche Macht auskommen müsste.

Man hofft überall, dass Cavaco im Portugal-Puzzle - wie früher so schon oft - wieder die richtige Entscheidung trifft. Der angesehene Wirtschaftsexperte, daheim „O Professor“ genannt, avancierte als Ministerpräsident (1985-1995) zum „Vater des Wirtschaftswunders“ im ärmsten Land Westeuropas. In der jüngeren Krisenzeit präsentierte sich der hagere Mann mit der eisernen Disziplin dann als Garant der Stabilität.

Er ließ mehrere Sparbeschlüsse seines Parteifreundes Passos vom Verfassungsgericht prüfen und achtete so darauf, dass sich die drastische Sanierungspolitik und die mit ihr verbundene Unzufriedenheit beim Volk in Grenzen hielten. Als die Mitte-Rechts-Regierung 2013 zu zerbrechen drohte, behielt er die Nerven und sah von Neuwahlen ab, weil er darin eine Bedrohung für die Stabilität sah.

Am Donnerstag nahm Cavaco Konsultationen mit Unternehmern, Gewerkschaftern und Experten auf. Treffen mit Parteienvertretern sollen folgen. Eine Frist hat er nicht. Die angesehene Zeitung „Publico“ und der konservative Präsidentschaftskandidat Paulo Morais sind sich aber mit vielen anderen einig: „Eine lange Wartezeit hält unser Land nicht aus.“