Koalition in Wien - Rot-Grün ringt um einen Abschluss

Wien (APA) - SPÖ und Grüne machen es spannend: Die Verhandlungen um eine neue Wiener Stadtregierung dürften sich auf den letzten Metern orde...

Wien (APA) - SPÖ und Grüne machen es spannend: Die Verhandlungen um eine neue Wiener Stadtregierung dürften sich auf den letzten Metern ordentlich zäh gestalten. Von Mittwoch auf Donnerstag wurde bis nach Mitternacht und damit mehr als zwölf Stunden um eine Einigung gerungen - ohne endgültiges Resultat. Deshalb ging das Ringen heute in der Chefrunde ab den Mittagsstunden weiter.

Offiziell halten sich die beiden Parteien freilich weiterhin mehr als bedeckt. Unter der Hand hört man allerdings, dass am gestrigen Mittwoch bereits „einiges aus dem Weg geräumt“ worden sei. Neben den Chefverhandlern, Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne), waren einmal mehr die roten und grünen Klubchefs und Parteimanager im Kernteam dabei. Zuletzt waren angeblich die Themen Verkehr, Wahlrecht und Werbeausgaben noch unter den größten Knackpunkten. Auch die Bündelung der Ressorts und die Posten müssen noch fixiert werden.

Die Zeit drängt jedenfalls: Denn bereits am Samstag wollen die Grünen im Zuge einer Landesversammlung ihre Basis über den Koalitionspakt abstimmen lassen. Die SPÖ holt sich spätestens am Montag das Okay ihres größten Gremiums, des Wiener Ausschusses. Ob der Koalitionsvertrag noch am heutigen Donnerstag oder erst am Freitag unter Dach und Fach ist, war noch offen - ebenso wie die Pläne der beiden Parteien, ob und inwiefern der Pakt noch vor den Gremiensitzungen den Medien präsentiert wird.

Personell hält sich vor allem das Gerücht, wonach Christian Oxonitsch (SPÖ) sein Ressort verlieren könnte und die inhaltlichen Zuständigkeiten - also Sport, Bildung, Jugend sowie der Presse- und Informationsdienst - aufgeteilt werden und an andere Stadträte wandern. Oxonitsch wird dafür als neuer SPÖ-Klubchef gehandelt. Ob Rudi Schicker tatsächlich dem Rückkehrer - Oxonitsch war bereits bis 2009 Obmann der roten Rathausriege - weichen muss, ist aber nach wie vor offen.

In der SP-Fraktion wird betont, dass eine entsprechende Entscheidung vom Klubvorstand beschlossen werden muss. Und der tagt erst, wenn klar ist, wie sich der Klub zusammensetzt. Das ist erst nach Bildung der Stadtregierung fix.

~ WEB http://www.spoe.at

http://www.gruene.at ~ APA259 2015-11-12/12:04