China verweist nach Amnesty-Kritik auf bestehende Gesetze

Peking (APA/AFP) - Nach Foltervorwürfen von Amnesty International gegen die Polizei in China hat die Regierung in Peking auf bestehende Gese...

Peking (APA/AFP) - Nach Foltervorwürfen von Amnesty International gegen die Polizei in China hat die Regierung in Peking auf bestehende Gesetze verwiesen. „Das chinesische Recht verbietet eindeutig die Praxis erzwungener Geständnisse in Verhören“, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Donnerstag.

„Wir werden unsere Regeln zu Menschenrechten und Rechtsschutz weiter verbessern, sodass jeder fair und gerecht behandelt wird.“ Amnesty hatte in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht den Vorwurf erhoben, die chinesische Polizei verschaffe sich nach wie vor durch „systematische“ Folter Geständnisse von Gefangenen. Der Bericht listet zahlreiche Fälle von gequälten Häftlingen auf. Auch Anwälte werden demnach immer wieder Opfer von Misshandlungen und Folter.

China hatte 1986 die UNO-Konvention gegen Folter unterschrieben, deren Einhaltung kommende Woche in Genf begutachtet wird. Die für China zuständige Abteilungsleiterin der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Sophie Richardson, erklärte dazu: „Folter ist noch immer eine tägliche Realität in China. Jetzt ist ein entscheidender Moment für Peking, Antworten zu liefern, warum dieses Problem noch immer existiert.“

~ WEB http://www.amnesty.org/ ~ APA355 2015-11-12/13:49