OSZE-Vorsitz 2016: Deutschland will Fokus auf Nahen Osten richten

Berlin (APA/Reuters/dpa) - Deutschland will sich im kommenden Jahr als OSZE-Vorsitzender um eine Annäherung der Konfliktparteien im Nahen Os...

Berlin (APA/Reuters/dpa) - Deutschland will sich im kommenden Jahr als OSZE-Vorsitzender um eine Annäherung der Konfliktparteien im Nahen Osten bemühen. Das sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag im Bundestag.

Die Erfahrungen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Kalten Krieg und während der Ukraine-Krise zeigten, dass mit einer Politik der vielen kleinen Schritte selbst über abgrundtiefe Gräben hinweg Brücken gebaut werden könnten, erklärte Steinmeier.

„Wir werden dafür arbeiten, dass sich ähnliche Einsichten auch in anderen Konfliktregionen - gerade auch im Mittleren Osten - durchsetzen“, fügte der Minister hinzu. „Auch das wird Aufgabe unseres OSZE-Vorsitzes sein.“

Deutschland übernimmt 2016 für ein Jahr den Vorsitz in der OSZE, die als KSZE im Kalten Krieg als Brückenbauerin zwischen Ost und West gegründet wurde. In der Ukraine-Krise erlebte die Organisation eine Renaissance: Sie handelte im September 2014 im weißrussischen Minsk einen Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien aus, dessen Einhaltung auch von OSZE-Beobachtern überwacht wird. Zuletzt flammten die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten allerdings wieder auf.

Deutschland will seinen OSZE-Vorsitz auch zu weiteren Bemühungen für eine friedliche Regelung des Ukraine-Konflikts nutzen. Steinmeier lobte am Donnerstag die Arbeit der Organisation im Osten der ehemaligen Sowjetrepublik. Der vereinbarte Waffenstillstand werde mittlerweile seit zwei Monaten eingehalten. „Natürlich ist der Erfolg diese Bemühungen nicht garantiert. Aber immerhin sind wir so weit gekommen.“

Deutschland übernimmt den Vorsitz von Serbien. Steinmeier sagte: „Wir werden als OSZE-Vorsitzender Angebote zum Dialog machen für alle Mitgliedsstaaten.“ Als zentrale Aufgaben nannte er die konventionelle Rüstungskontrolle und vertrauensbildende Maßnahmen. „Vertrauensbildung fällt nicht vom Himmel. Die entsteht nur durch Zusammenarbeit bei ganz konkreten Themen.“

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA392 2015-11-12/14:19