Flüchtlinge - Für Von der Leyen Abschiebung nach Afghanistan möglich

Berlin (APA/AFP) - Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht in der Sicherheitslage in Afghanistan kein Hinderni...

Berlin (APA/AFP) - Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht in der Sicherheitslage in Afghanistan kein Hindernis für eine Abschiebung von Flüchtlingen. Es gebe dort etliche große Städte, wo sich trotz unbestreitbarer Risiken ein „weitgehend normales“ Leben abspiele, sagte von der Leyen der „Bild“-Zeitung vom Freitag.

Daher solle es über eine Abschiebung von Asylbewerbern aus dem asiatischen Land Einzelfallentscheidungen geben. Von der Leyen räumte laut Bericht allerdings ein, die Sicherheitslage in Afghanistan sei nicht annähernd mit der in Europa vergleichbar. Zuvor hatte sich bereits der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) dafür ausgesprochen, Afghanistan-Flüchtlinge verstärkt in ihre Heimat zurückzuschicken.

Das Auswärtige Amt schätzt laut einem „Spiegel“-Bericht die Lage in Afghanistan ausgesprochen pessimistisch ein. Die Gefahr für Leib und Leben sei in jedem zweiten Distrikt Afghanistans „hoch“ oder „extrem“, heißt es dem Magazin zufolge in einer internen Lageeinschätzung der deutschen Botschaft in Kabul. Selbst in Landesteilen, die bisher als relativ sicher galten, wachse die Bedrohung „rasant“.

Es sei in naher Zukunft mit massiven Angriffen der radikalislamistischen Taliban zu rechnen, befürchten die deutschen Diplomaten demnach weiter. Diese hatten Ende September vorübergehend die nordafghanische Großstadt Kunduz (Kundus) besetzt. Die „Ausdehnung der Taliban“ sei heute größer als zu Beginn des militärischen Eingreifens der NATO, zitierte der „Spiegel“ aus dem Bericht weiter.

Die NATO hatte 2003 die Führung der internationalen ISAF-Truppe in Afghanistan übernommen, zuvor waren seit 2001 NATO-Mitglieder daran beteiligt. Am Donnerstag war bekannt geworden, dass die deutsche Regierung offensichtlich als Reaktion auf das Vorrücken der Taliban die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan im kommenden Jahr von bisher höchstens 850 auf 980 erhöhen will.