Flüchtlinge - Schwedische Kontrollen: EU-Kommission wurde informiert

Brüssel (APA) - Schweden hat noch am Donnerstag die EU-Kommission offiziell über die vorübergehende Einführung von Grenzkontrollen informier...

Brüssel (APA) - Schweden hat noch am Donnerstag die EU-Kommission offiziell über die vorübergehende Einführung von Grenzkontrollen informiert. Das teilte die EU-Kommission am Freitag mit. Schweden will demnach in ausgewählten Häfen im Süden und Westen sowie auf der Öresund-Brücke zwischen Dänemark und Schweden kontrollieren.

Schweden gab in seiner Mitteilung den Zeitraum 12. bis 21. November für die vorübergehenden Grenzkontrollen an, sie sind also für zunächst zehn Tage angesetzt. Dies ist laut EU-Kommission im Einklang mit den Regelungen des Schengen-Kodex.

Immer mehr EU-Länder haben als Reaktion auf die Flüchtlingskrise Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raumes eingeführt. Mitglieder des Schengen-Raums für den grenzkontrollfreien Reiseverkehr können solche Kontrollen zeitweise wieder einführen, wenn sie ihre öffentliche Sicherheit in Gefahr sehen. Slowenien und Ungarn haben ihre temporären Grenzkontrollen bereits wieder eingestellt. In Deutschland gibt es seit 13. September vorübergehende Grenzkontrollen, in Österreich seit 15. September.

Österreich hat bereits angekündigt, seine bis Sonntag geltenden Grenzkontrollen zu verlängern. Rechtlich möglich und vorgesehen ist dies im Artikel 24 im Schengen-Kodex. Darin wird das Verfahren bei „vorhersehbaren Ereignissen“ geregelt.

Bisher haben Österreich und Deutschland Grenzkontrollen auf Grundlage des Artikel 25 eingeführt. Er ermöglicht den EU-Staaten solche Kontrollen, wenn „sofortiges Handeln“ erforderlich ist. Diese Kontrollen dürfen allerdings maximal zwei Monate dauern. Für Deutschland gilt seit dem heutigen Tag daher Artikel 24 als Rechtsgrundlage der Grenzkontrollen, wie eine EU-Kommissionssprecherin am Freitag sagte.