Menschenrechtsgruppe Memorial von russischer Justiz verwarnt

Moskau (APA/dpa) - Russlands bedeutendste Menschenrechtsgruppe Memorial gerät erneut ins Visier der Behörden. Eine Prüfung des Justizministe...

Moskau (APA/dpa) - Russlands bedeutendste Menschenrechtsgruppe Memorial gerät erneut ins Visier der Behörden. Eine Prüfung des Justizministeriums habe ergeben, dass die Nichtregierungsorganisation gegen russische Gesetze verstoße, berichtete die Zeitung „Kommersant“ am Freitag. Zudem habe Memorial nicht alle verlangten Dokumente zur Verfügung gestellt.

Das Ministerium habe eine Warnung an die für ihre Geschichtsaufarbeitung bekannte Gruppe geschickt. Details waren nicht bekannt. Memorial hat bis Mitte Dezember Zeit für eine Reaktion. Der Organisation werde vorgeworfen, gegen die Verfassung zu verstoßen und zum Sturz der Regierung aufzurufen, teilte Memorial mit. „Offensichtlich ist für das Justizministerium Kritik an der Regierung gleichbedeutend mit einem Umsturzversuch“, meinte Alexander Tscherkassow vom Menschenrechtszentrum der Gruppe.

Unter dem Siegel Memorial vereinigen sich Dutzende Organisationen, die sich unter anderem für eine Aufarbeitung der Verbrechen unter Sowjetdiktator Josef Stalin einsetzen. Immer wieder sieht sich Memorial Druck der russischen Behörden ausgesetzt. Eine Schließung des Dachverbandes hatte das Oberste Gericht im Jänner abgelehnt. Memorial muss sich in Russland als „ausländischer Agent“ kennzeichnen, weil die Organisation Geld aus dem Ausland erhält.