Scheidende polnischen Regierungschefin in PO zunehmend unter Druck

Warschau (APA) - Die scheidende polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz kommt in ihrer rechtsliberalen Bürgerplattform (PO) immer stärker u...

Warschau (APA) - Die scheidende polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz kommt in ihrer rechtsliberalen Bürgerplattform (PO) immer stärker unter Druck. Die Parteichefin musste am Donnerstag eine schwere parteiinterne Niederlage hinnehmen. Bei der Wahl des Fraktionschefs ihrer PO im neu gewählten Unterhaus (Sejm) unterlag Kopacz gegen den ehemaligen Vize-Gesundheitsminister Slawomir Neumann.

Die Niederlage hat die Chancen der bisherigen Regierungschefin im Kampf um die Parteiführung laut Beobachtern deutlich geschwächt. Neumann war bei der Abstimmung vom ehemaligen Außenminister Grzegorz Schetyna unterstützt worden, der bereits offiziell angekündigt hat, dass er sich um den Parteivorsitz bewerben will. Auch Ex-Justizminister Borys Budka will gegen Kopacz antreten. Die Wahl des PO-Parteivorsitzenden soll Dezember oder Anfang Jänner stattfinden. Laut Parteistatut wird der PO-Chef von allen Parteimitgliedern in direkter Wahl gewählt.

Beobachter spekulieren, dass sich Kopacz nach der parteiinternen Niederlage bei der Wahl um den Posten des Fraktionschefs aus dem Kampf um die Parteiführung zurückziehen könnte. Laut der „Gazeta Wyborcza“ sind sogar einige Mitarbeiter der Ex-Ministerpräsidentin der Auffassung, Kopacz sollte auf die Kandidatur verzichten und stattdessen einen Politiker aus der Generation der 40-Jährigen wie Ex-Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak oder den ehemaligen Vizeaußenminister Rafal Trzaskowski unterstützen. Dadurch könnte sie bessere Chancen haben, den parteiinternen Rivalen Schetyna zu besiegen, so die Meinung mancher.

Die PO hatte bei der Parlamentswahl im Oktober von den Wählern eine klare Niederlage eingefahren. Für die bisherige Regierungspartei stimmten laut Endergebnis 24,1 Prozent der polnischen Wähler. Regieren wird künftig die bisherige Oppositionspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), die mit 235 von 460 Abgeordneten-Mandaten über die absolute Mehrheit im Parlament verfügt. Bereits am Wahltag waren innerhalb der PO bereits Stimmen laut geworden, die Kopacz für die Niederlage der Partei verantwortlich machten.