Hypo-U-Ausschuss - Ittner: Hypo auch in Rückschau systemrelevant

Wien/Klagenfurt (APA) - Der Vizegouverneur der Nationalbank, Andreas Ittner, würde die frühere Hypo Alpe Adria auch mit dem jetzigen Wissen ...

Wien/Klagenfurt (APA) - Der Vizegouverneur der Nationalbank, Andreas Ittner, würde die frühere Hypo Alpe Adria auch mit dem jetzigen Wissen für die Zeit der ersten staatlichen Kapitalspritze 2008 und der Notverstaatlichung 2009 als systemrelevant einstufen. Das sagte er am Freitag im Hypo-U-Ausschuss auf Fragen von SPÖ-Politiker Kai Jan Krainer. Diese Bewertung war ein gewichtiges Argument für die Notverstaatlichung.

„Hauptproblem bei dieser ganzen Diskussion war, dass die Eigentümer nicht zu ihren Verpflichtungen stehen wollten“, so Ittner, sowohl die Mehrheitseigentümerin BayernLB als auch das Land Kärnten über seine Landesholding und die GraWe. „Wenn es Kapitalbedarf gibt, dann ist dieser von den Eigentümern abzudecken. Manche wollten aber nicht mehr einzahlen. Da wurde viel argumentiert, warum sie nicht können und nicht wollen - daher gab es damals unterschiedliche Interessenslagen“, erklärte der Notenbanker, auf eine Frage von FPÖ-Mandatar Gernot Darmann.

Dass die Zahlen der Hypo praktisch ab dem Jahr 2008 in keinem Jahr danach mehr gehalten hätten, wie dies SPÖ-Politiker Krainer ausführte, lag Ittner zufolge daran, dass „die Qualität der Basisdaten bei der Hypo lange Zeit so schlecht war, dass nicht einmal das Management in der Lage war, die Infos so zu verarbeiten, dass alles ‚durchsehbar‘ gewesen wäre.“ Auch in den Ländern in denen die Hypo tätig war habe sich die Wirtschaft nicht wie erhofft entwickelt. Das sehe man heute noch in Kroatien beispielsweise, dass es dort nicht den Aufschwung gab, den man 2008/2009 noch erwartet habe.

„In Vorgespräche zu Notverstaatlichungsverhandlungen war ich involviert, es gab aber auch Gespräche, wo ich nicht dabei war. Am 7. Dezember, als wir Kosten einer Insolvenz darstellten, war klar, was wir von einer solchen Insolvenz halten und diese Haltung ist in Vorbesprechungen auch immer kommuniziert worden“, erklärte Ittner zu den Vorgängen im Vorfeld der Notverstaatlichung. Eine Insolvenz hätte laut Ittner der Öffentlichen Hand 23 Mrd. Euro gekostet und den heimischen Banken 5 Mrd. Euro.

„Die Hypo war keine Erfolgsgeschichte, aber sie hat mit den Bayern ein neues Gesicht bekommen.“ Und die Bayern hätten signalisiert, viel sei auch passiert, die erforderlichen Schritte zu setzen. Also hätte man den Bayern schon auch vertrauen müssen, so Ittner sinngemäß.

Die Einschätzung „not distressed“ der Hypo vor Gewährung des staatlichen PS-Kapitals wurde von Ittner unterschrieben. „Ja, die Inhalte, sicher nicht jede einzelne Formulierung, wurden mit Gouverneur Ewald Nowotny abgestimmt“, sagte Ittner auf eine Frage der ÖVP-Abgeordneten Gabriele Tamandl.

NEOS-Politiker Rainer Hable meinte, die „Welt der Notenbank ist immer grau“. Dies in Anspielung auf die „nicht schwarz oder weiß Einschätzung“ bei ihrem PS-Kapitalgutachten über die Hypo mit „not distressed“. Bei der Systemrelevanz habe die OeNB aber einmal sehr wohl eine klare Einschätzung geliefert, so Hable, der diese Einschätzung offenbar nicht ganz teilt und dahinter Einflussversuche vermuten dürfte. Ittner: „Ich bitte zu verstehen, dass Systemrelevanz nicht an einer Ziffer entschieden werden kann.“