Flüchtlinge - Merkel verteidigt Anwendung von Dublin-Verfahren

Berlin (APA/AFP/dpa) - In der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Rückkehr zum sogen...

Berlin (APA/AFP/dpa) - In der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Rückkehr zum sogenannten Dublin-Verfahren verteidigt. Dies sei „ein Schritt, um zu einer fairen Lastenverteilung“ in der EU zu kommen, sagte Merkel am Freitag nach einem Gespräch mit dem australischen Premierminister Malcolm Turnbull in Berlin.

Die Länder an den EU-Außengrenzen könnten die „Last“ bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht alleine tragen, doch zugleich könnten diese „auch nicht die Last weniger teilen“. Merkel hob hervor, es gebe auf diesem Weg „noch viele Hürden zu überwinden“. Es müsse gelingen, wie beschlossen 160.000 Flüchtlinge aus südlichen EU-Staaten in der Europäischen Union zu verteilen.

Mit Blick auf die nach Deutschland kommenden Flüchtlinge sagte die Kanzlerin, das Dublin-Verfahren gelte für all die, bei denen eine Registrierung in einem anderen EU-Land erfolgt sei. Eine solche Registrierung sei derzeit „leider“ an den EU-Außengrenzen „viel zu selten der Fall“. Daher sei die Zahl der betroffenen Flüchtlinge, die in Deutschland ankommen, „ja auch gering“.

Die Kanzlerin bekräftigte zudem, dass die EU-Außengrenzen besser geschützt werden müssten. Die wenigen Kilometer Meeresweg zwischen der Türkei und dem EU-Land Griechenland seien derzeit „in der Hand von Schleppern und Schmugglern“. Dies solle „in Kooperation mit der Türkei“ geändert werden. Merkel sah dies auf einem guten Wege.

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hatte die Entscheidung vom Sommer, das Dublin-Verfahren für Syrier auszusetzen, am 21. Oktober zurückgenommen, ohne Merkel oder Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier zu informieren. Daraufhin war den Konservativen Chaos und Merkel Führungsschwäche vorgeworfen worden.

Nach der Dublin-Verordnung muss jeder Bewerber seinen Asylantrag in dem EU-Land stellen, das er zuerst betreten hat. Ausnahme ist Griechenland - dorthin werden Schutzsuchende wegen der schlechten Aufnahmebedingungen nicht abgeschoben.