SPÖ: Holzinger beklagt „Redeverbot“

Wien (APA) - Die SPÖ-Nationalratsabgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber sorgt in der eigenen Fraktion wieder einmal für Ärger. In einem F...

Wien (APA) - Die SPÖ-Nationalratsabgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber sorgt in der eigenen Fraktion wieder einmal für Ärger. In einem Facebook-Posting beklagt sie, dass in ihrem Klub ein „Redeverbot“ gegen sie im Plenum erlassen worden sei: „Könnts stolz auf euch sein!“ Klubchef Andreas Schieder zeigte sich über die Vorwürfe verwundert und bezeichnet sie als falsch.

Die junge Oberösterreicherin hat sich in ihrer ersten Amtsperiode als Abgeordnete ein wenig darauf spezialisiert, gegen die Klublinie zu schwimmen, etwa als sie einen U-Ausschuss-Antrag der Opposition unterstützte oder mit einem Nein zur Steuerreform drohte. Dies kam offenbar nicht ganz so gut an.

Denn jetzt hat Holzinger eigenen Angaben zu Folge erfahren, dass sie absichtlich bei der Vergabe von Redeminuten geschnitten werde - „von ‚meinem Klub‘ der u.a. mit meinen monatlichen Beiträgen und mit Steuergeldern (Klubförderung) finanziert wird“. Dies sei als „Disziplinierungsmaßnahme“ für ihr unpassendes Verhalten“ geschehen: „Da haben wohl ein paar HERREN richtig viel Ahnung von Demokratie.“

Als Hashtags für ihren Eintrag verwendete Holzinger: #?VerfassungIstDoof? ?#?MandatsfreiheitAuchDoof? ?#?DemokratieGanzDoof?‘“.

Klubchef Schieder verstand im Gespräch mit der APA nicht, wie es zu den Vorwürfen kommt und er hätte es auch nett gefunden, von Holzinger persönlich darauf angesprochen zu werden, woher dieses Gerücht komme: „Denn natürlich gibt es so einen Beschluss nicht.“

Holzinger werde weder besonders benachteiligt noch besonders bevorzugt sondern behandelt wie alle anderen Abgeordneten.“ Sie sei auch bei weitem nicht die Mandatarin mit den wenigsten Reden. Wer dran komme, hänge eben auch immer von den Materien ab, die gerade verhandelt würden.

Zudem weist Schieder darauf hin, dass er sich persönlich dafür eingesetzt habe, dass Holzinger Teil des roten U-Ausschuss-Teams werde, da sie sich so für das Gremium eingesetzt habe. Ihren Platz hat Holzinger im Klub weiterhin. Sie werde sich dort wie bisher weiter einbringen können, meinte Schieder auf eine entsprechende Frage.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA426 2015-11-13/15:11