West-Balkan-Fonds für grenzüberschreitende Zusammenarbeit gegründet

Prag (APA) - Die Außenminister der Visegrad-Staaten (Tschechien, Slowakei, Ungarn und Polen) sowie Amtskollegen aus Südosteuropa haben am Fr...

Prag (APA) - Die Außenminister der Visegrad-Staaten (Tschechien, Slowakei, Ungarn und Polen) sowie Amtskollegen aus Südosteuropa haben am Freitag in Prag einen Westbalkan-Fonds für regionale Zusammenarbeit gegründet. Angesichts der Flüchtlingskrise warnten sie vor einer Destabilisierung der Region. „Wir dürfen nicht zulassen, dass der Balkan destabilisiert wird“, so der tschechische Gastgeber Lubomir Zaoralek.

„Dies liegt in unserem grundlegenden Interesse. Wir müssen helfen, Europa muss helfen“, forderte Zaoralek. In einer gemeinsamen Erklärung forderten die zwölf Außenminister aus Mittel- und Südosteuropa, die EU müsse der Flüchtlingsroute über den Balkan mehr Aufmerksamkeit widmen. „Keiner von uns hat die Kapazitäten, diesem Druck allein standzuhalten“, warnte der mazedonische Außenminister Nikola Poposki.

Bei der Konferenz in Prag unterzeichneten die Außenminister der Visegrad-Gruppe sowie der EU-Länder Slowenien, Kroatien und der Länder des West-Balkans (Serbien, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Kosovo) einen Vertrag zur Gründung eines Westbalkan-Fonds. Die Organisation wird ihren Sitz in der albanischen Hauptstadt Tirana haben und soll die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Region fördern.

„Die Unterzeichnung des Vertrags konnte nicht zu einem besseren Zeitpunkt kommen - wenn wir auf unserem Weg in die EU zusammenarbeiten“, erklärte der albanische Außenminister Ditmir Bushati bei einer Pressekonferenz. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto äußerte die Hoffnung, dass es in fünf Jahren zu einer weiteren EU-Erweiterung kommen werde. Man sollte etwa die Beitrittsgespräche mit Montenegro beschleunigen, forderte er.

Szijjarto verteidigte gleichzeitig den umstrittenen Grenzzaun, den Ungarn an der Grenze zu Serbien und Kroatien errichtet hat. „Ungarn ist das einzige Land, das erfolgreich den Zufluss der Flüchtlinge verhindern konnte. Früher kamen Tausende zu uns, heute sind es Null“, betonte er. „Es macht uns keinen Spaß, aber wir mussten uns wehren“, sagte der ungarische Minister weiter.