Hypo-U-Ausschuss - Immer wieder „not distressed“

Wien/Klagenfurt (APA) - Im Hypo-U-Ausschuss ist es bei der Befragung des Spitzenbeamten des Finanzministeriums, Alfred Lejsek, im Verlauf wi...

Wien/Klagenfurt (APA) - Im Hypo-U-Ausschuss ist es bei der Befragung des Spitzenbeamten des Finanzministeriums, Alfred Lejsek, im Verlauf wieder intensiv um das staatliche Partizipationskapital gegangen und die Notenbank-Klassifizierung der Hypo als „not distressed“. Lejsek definierte „not distressed“ so: „Eine grundsätzlich gesunde Bank, bei der Staatshilfe notwendig sein kann.“

„Und wer hat den Bayern die ‚Sound‘-Bedingungen unterbreitet?“, wollte Grün-Mandatar Werner Kogler wissen. „Das war meine Aufgabe“, antwortete Lejsek. Was nun „sound“ (gesund) war an der Hypo, bohrte Kogler nach. Etwa die Information, dass es durch die Hypo-Mutter BayernLB eine Kapitalerhöhung über 700 Mio. Euro gibt, und das „gutachten ‚not distressed‘“. Hier schien sich also die sprichwörtliche Katze in ihren eigenen Schwanz zu beißen, denn Lejsek wurde hier nicht genauer - zumindest nicht bis zu jenem Zeitpunkt, bis die Medienöffentlichkeit wegen entsprechend klassifizierter Akten - aus denen NEOS-Politiker Rainer Hable ziteren wollte - ausgeschlossen wurde.

Die Grünen sind etwa der Ansicht, dass die Einstufung der früheren Hypo Alpe Adria als „not distressed“ und das hernach fließende staatliche Partizipationskapital von 2008 über 900 Mio. Euro erst den Weg für die „unheilvolle Verstaatlichung ohne Not“ bereitet habe.