Wiens neue rot-grüne Stadtregierung wird präsentiert

Wien (APA) - In Wien wird heute, Samstag, die Neuauflage der rot-grünen Koalition offiziell besiegelt. Am Vormittag tagen die Parteigremien ...

Wien (APA) - In Wien wird heute, Samstag, die Neuauflage der rot-grünen Koalition offiziell besiegelt. Am Vormittag tagen die Parteigremien von SPÖ und Grünen. Danach werden der Regierungspakt sowie die neue Wiener Stadtregierung der Öffentlichkeit präsentiert. Geplant ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Maria Vassilakou (Grüne), die wohl Vizebürgermeisterin bleibt.

Erste inhaltliche Eckpunkte der Übereinkunft wurden der APA bereits am Freitag vorgestellt. Auf der Agenda stehen unter anderem der Bau von 10.000 Wohnungen jährlich, eine Flexibilisierung der Schanigartenregelung oder die Beibehaltung der 365-Euro-Jahreskarte. Offen ist u.a. noch, wie das neue Wahlrecht, das zuletzt für rot-grüne Unstimmigkeiten sorgte, oder eine Lösung rund um den ebenfalls konfliktträchtigen Lobautunnel aussehen wird.

Auch die personellen Fragen sind noch nicht restlos geklärt. Als fix gilt inzwischen, dass die Grünen keinen zweiten Stadtratsposten erhalten werden. Die SPÖ wird aufgrund der Wahlergebnisses mit einem Ressortchef weniger auskommen müssen. Wer auf sein Amt verzichten muss, ist noch offen. Dem Vernehmen nach soll Bildungs- und Jugendstadtrat Christian Oxonitsch wieder Klubchef werden.

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http://www.gruene.at ~ APA603 2015-11-13/21:30