Syrien-Treffen - Steinmeier zufrieden über neuerliches Treffen

Wien (APA) - „Wir sind hier, um eine Entschärfung des politischen Konfliktes und eine Lösung in Syrien zu suchen. Dass wir zum zweiten Mal h...

Wien (APA) - „Wir sind hier, um eine Entschärfung des politischen Konfliktes und eine Lösung in Syrien zu suchen. Dass wir zum zweiten Mal hier zusammenkommen, ist schon mehr als ich vor einigen Wochen erwartet hätte.“ So bescheiden gab sich der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Samstag früh zu Beginn der neuen Syrien-Gesprächsrunde in Wien.

„Gut ist, dass wir heute aufsetzen können auf eine Vereinbarung, die wir beim letzten Zusammentreffen hier getroffen haben, in dem wir uns auf einige Prinzipien haben verständigen können“, sagte Steinmeier. „Zum Beispiel, dass wir Syrien als Staat beinander halten wollen, dass es ein Staat bleiben soll, in dem ethnische und religiöse Gruppierungen miteinander zusammen leben und dass wir einen Übergangsprozess brauchen, in dem die heutige Opposition eingebunden werden soll und so die Vorbereitung für eine Zeit nach Assad zu schaffen.“ Ob das gelinge, hänge wesentlich davon ab, ob man die Schritte hin zu einem Waffenstillstand erreichen werde, sagte der deutsche Außenminister. „Das wird heute im Vordergrund der Gespräche stehen, ebenso die Frage, wie wir verbesserten Zugang für humanitäre Hilfe nach Syrien leisten.“

„Wir müssen davon ausgehen, dass 4,5 Millionen Menschen in Syrien völlig ohne Hilfe zurechtkommen müssen und unter dramatischen Lebensumständen dort versuchen zu überleben“, sagte Steinmeier. „Deshalb ist es ein Muss, dass wir uns mit dieser Frage beschäftigen.“ Er hoffe, „dass wir am Ende des heutigen Tages einen Prozess aufgestellt haben, in dem wir mit unterschiedlichen Schwerpunkten und in unterschiedlichen Arbeitseinheiten uns der Frage eines Übergangsprozesses, der Organisierung von Waffenstillstand, zunächst durch Entschärfung der Kampfhandlungen und humanitäre Hilfe - dass wir uns über diese Arbeitsprozesse verständigen. Und hoffentlich auch darüber, dass wir uns auf Ministerebene hier in Wien wieder treffen.“

Das müsse nicht im 14-tägigen Rhythmus sein, sagte Steinmeier. „Aber es sollte so sein, dass die Minister der beteiligten Staaten ihr Engagement und ihre Präsenz aufrechterhalten, um dem Arbeitsprozess tatsächlich auch den notwendigen Nachdruck zu verleihen.“