BP-Wahl: Warten auf die Kandidaten

Wien (APA) - In rund fünf Monaten ist ein neuer Bundespräsident zu küren. Bisher steht noch kein Kandidat für die Nachfolge Heinz Fischers f...

Wien (APA) - In rund fünf Monaten ist ein neuer Bundespräsident zu küren. Bisher steht noch kein Kandidat für die Nachfolge Heinz Fischers fest. Irmgard Griss ist grundsätzlich bereit, braucht aber Unterstützer und Geld. SPÖ und ÖVP stellen eine Entscheidung rund um den Jahreswechsel in Aussicht - und warten auf die Entscheidung Alexander Van der Bellens (Grüne), die FPÖ wartet auf alle anderen.

Dass die Wähler erst zu Jahresbeginn wissen, wen sie im April wählen, ist nicht unüblich, wenn es darum geht, einen ganz neuen Bundespräsidenten zu küren. Auch 2004 wurde zwar schon seit dem Sommer darüber geredet, aber erst im Jänner füllte sich der Stimmzettel. Zu Jahresbeginn wurde klar, dass die SPÖ Fischer ins Rennen schickt, am 3. Jänner nominierte ihn das Präsidium. Am 9. Jänner bekundete Benita Ferrero-Waldner - via ORF-Radio - ihre Bereitschaft, am 15. Jänner erhielt sie den Segen der Partei.

Für die Wahl 2010 gab Fischer schon am 23. November 2009 bekannt, dass er es noch einmal versucht. Erwin Pröll (ÖVP) hatte schon am 13. Oktober im „Presse“-Interview klargestellt, dass er nicht kandidiert. Die ÖVP ließ sich bis 25. Februar Zeit, um den kompletten Verzicht zu beschließen. Nur zwei Tage vorher stellte die FPÖ die Weichen für ihre Kandidatin Barbara Rosenkranz.

Heuer entscheidet die SPÖ nach Angaben ihres Kommunikationschefs Matthias Euler-Rolle bei einem Präsidium bzw. Vorstand im Dezember oder Jänner. Genauer will man sich vorerst nicht festlegen. Seit Monaten gilt Sozialminister Rudolf Hundstorfer als fixer Kandidat. Dies ist nach Informationen der APA auch mit Parteichef Werner Faymann längst ausgehandelt.

Hundstorfer soll sich dem Vernehmen nach vorstellen können, nach einer Niederlage sein Regierungsamt wieder aufzunehmen, wie dies Außenministerin Ferrero-Waldner tat, nachdem sie Fischer unterlegen war. Allerdings gibt es auch Überlegungen, dass Hundstorfer schon im Wahlkampf abgibt, drohen doch kommenden Frühling unangenehme Themen in seinem Bereich wie weiter steigende Arbeitslosigkeit und die von der ÖVP betriebene nächste Pensionsreform. Fix ist freilich noch nichts. Denn Hundstorfer liegt in keiner der bisher publizierten Umfragen unter den Top-2, droht also sogar eine Stichwahl zu verpassen. Insofern wird nicht mehr ganz ausgeschlossen, dass der Sozialminister intern zurückzieht, sollten Van der Bellen ins Rennen gehen. Freilich zeichnet sich in der SPÖ weit und breit keine Alternative ab.

Ende Dezember oder Anfang Jänner will die ÖVP im Bundesparteivorstand entscheiden. Als aussichtsreichster Kandidat gilt schon seit Langem der niederösterreichische Landeshauptmann Pröll, auch wenn dieser immer wieder betont, dass er kein Interesse an dem Posten hätte. Parteichef Reinhold Mitterlehner bezeichnete Pröll zuletzt auf Nachfrage als guten Kandidaten, der in Zeiten allgemeiner Unsicherheit „Leadership zeigen und Sicherheit in unsicheren Zeiten vermittelt“ könnte. Sollte Pröll tatsächlich nicht wollen, werden u.a. der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, Othmar Karas, und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl als mögliche Kandidaten gehandelt.

Die FPÖ nennt kein Datum, sondern wartet auf die Festlegung der anderen. Sie hat noch nicht entschieden, ob sie überhaupt einen Kandidat aufstellt - oder vielleicht nur eine Unterstützungserklärung abgibt. Sollte es ein eigener Kandidat werden, wäre dies wohl der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, von Parteichef Heinz-Christian Strache jüngst als „exzellenter Präsidentschaftskandidat“ gerühmt. Möglich wäre auch die Unterstützung des Rechnungshofpräsidenten Josef Moser, dessen Amtsperiode nächstes Jahr ausläuft. Durch die Medien geistert als FPÖ-Kandidatin auch Ursula Stenzel, die vor der Wien-Wahl von der ÖVP auf die blaue Liste wechselte. Für Strache vorstellbar ist zudem die Unterstützung einer unabhängigen Kandidatur von Griss.

Die Grünen wissen bereits, was sie wollen: Ihren früheren Bundessprecher Van der Bellen ins Rennen schicken - zumal er schon beste Umfragewerte erreichte. Ob sich der 71-Jährige das wirklich antut, ist aber noch offen. Eine Bekanntgabe schon beim Bundeskongress seiner Partei am 21./22. November in Villach scheint ausgeschlossen. Van der Bellen hat wiederholt darauf hingewiesen, dass sich Fischer mit dem Verkünden seiner ersten Kandidatur vor zwölf Jahren bis Weihnachten Zeit gelassen habe.

Im Hofburg-Mikado hat sich bisher nur die frühere OGH-Präsidentin Griss - die mit ihrer Leitung der Hypo-Untersuchungskommission imponierte - zu bewegen gewagt. Sagte sie das ganze Jahr über schon nicht „Nein“, verkündete sie Mitte Oktober im NZZ.at-Interview unverblümt ihre Kandidaturbereitschaft. Sie will allerdings unabhängig, ohne finanzielle oder logistische Hilfe einer Partei, in den Wahlkampf ziehen. Deshalb bemüht sie sich derzeit um Unterstützung - und Spenden - aus der Zivilgesellschaft. Sobald klar ist, ob sie genug Geld für den Wahlkampf zusammenbekommt, will sie ihre Entscheidung bekannt geben, voraussichtlich noch heuer.

Nichts hat Griss gegen ideelle Unterstützung durch Parteien - also Wahlempfehlungen. Denkbar wäre dies nicht nur für Strache - sondern auch für die NEOS und das Team Stronach. Die NEOS werden keinen Kandidaten in die Wahl schicken, aber überlegen, Griss zu unterstützen. Am 23. November haben die Pinken sie zum Kennenlernen zu einer Mitglieder-Veranstaltung eingeladen.

Für Team Stronach-Klubchef Robert Lugar wäre Griss „optimal - wenn sie wirklich unabhängig antritt“, denn ein Bundespräsident sollte seiner Meinung nach überparteilich sein. Man habe sich festgelegt, einen unabhängigen Kandidaten zu unterstützen, sagte Lugar der APA. Das Team wird nämlich ziemlich sicher niemanden ins Rennen schicken. Grund: Die hohen Kosten für den Wahlkampf. Auch dass Parteichef Frank Stronach es noch einmal wissen will und selbst antritt, sei „ausgeschlossen“.