Neue polnische Regierung wird vereidigt

Warschau (APA/dpa) - Gut drei Wochen nach der Parlamentswahl in Polen wird am Montag die neue nationalkonservative Regierung in Polen vereid...

Warschau (APA/dpa) - Gut drei Wochen nach der Parlamentswahl in Polen wird am Montag die neue nationalkonservative Regierung in Polen vereidigt. Regierungschefin Beata Szydlo kann mit ihrer Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) erstmals seit dem Ende des Kommunismus ohne Koalitionspartner regieren. Sie wird voraussichtlich noch in dieser Woche ihr Programm vorstellen und sich einer Vertrauensabstimmung im stellen.

Im Wahlkampf hatte Szydlo unter anderem mehr Hilfen für Familien mit Kindern und für Pensionisten versprochen. Auch das Penionsalter soll wieder gesenkt werden. Bei der Aufnahme von Flüchtlingen zeigte sie sich skeptisch und warnte vor Gefahren für Polen. Der designierte polnische Europaminister Konrad Szymanski forderte am Wochenende ein Umschwenken bei der Aufnahme von Flüchtlingen.