OSZE-Außenminister kommen diese Woche in Belgrad zusammen

Belgrad (APA) - Am Ende des diesjährigen serbischen OSZE-Vorsitzes kommen die Außenminister der 57 Mitgliedstaaten und elf Beobachterstaaten ab Donnerstag zu ihrer Jahrestagung in Belgrad zusammen. Im Vordergrund des zweitägigen Treffens, an dem auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) teilnimmt, werden die Flüchtlingskrise und die Terror-Bekämpfung stehen, wie der serbische Außenminister Ivica Dacic ankündigte.

Am Rande der Konferenz werden wichtige bilaterale Treffen erwartet, darunter jenes zwischen den Außenministern Russlands und der USA, Sergej Lawrow und John Kerry. Lawrow wird außerdem nach dem jüngsten Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges durch die Türkei erstmals direkt mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlut Cavusoglu zusammenkommen. EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini will bei dem Treffen mit den Außenministern den Kampf gegen den Terrorismus besprechen.

Der zweitägige OSZE-Ministerrat, dem ab Dienstag Vorbereitungstreffen der Delegationen vorausgehen, findet unter höchsten Sicherheitsmaßnahmen statt. Laut Medienberichten werden rund 7.000 Ordnungshüter für die Sicherheit der Konferenzteilnehmer sorgen. Der Tagungsort, die Neu-Belgrader Sporthalle Arena, war schon Anfang November für öffentliche Ereignisse gesperrt worden, auch weil Umbauarbeiten notwendig waren. Zuletzt wurde das Gebäude außerdem mit einem Schutzzaun umgeben. Aus Sicherheitsgründen sollen die umliegenden Straßen am Donnerstag und Freitag für den Verkehr gesperrt bleiben. Eine Absage der Konferenz aus Sicherheitsgründen sei auch nach den jüngsten Anschlägen in Paris nie in Erwägung gezogen worden, erklärte Dacic gegenüber Journalisten.

Bei dem Außenminister-Treffen wird Dacic den OSZE-Vorsitz an den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier übergeben, dessen Land ab dem 1. Jänner offiziell der Organisation mit Sitz in Wien vorsitzen wird. Nach Deutschland übernimmt im Jahr 2017 Österreich den OSZE-Vorsitz. Ab kommendem Jahr wird Österreich daher neben Serbien und Deutschland in der sogenannten OSZE-Troika, die die gemeinsame Verantwortung für exekutive Maßnahmen trägt, vertreten sein.

Serbien beurteilt seinen einjährigen OSZE-Vorsitz als ein Jahr „zahlreicher Herausforderungen“, die auch die Prinzipien der OSZE selbst infrage gestellt hätten. Serbien habe allerdings bewiesen, dass es sich in den Bemühungen um die Krisenlösung unparteiisch verhalten könne, so Dacic in Hinblick auf die Ukraine-Krise. Im Vorfeld hatte es aufgrund der schwierigen Rolle Serbiens zwischen Russland, das ein starker Verbündeter Belgrads in der Kosovo-Frage ist, und der EU, dessen Mitgliedschaft das Land anstrebt, Vorbehalte gegeben. Die Situation in der Ukraine sei Ende 2015 wesentlich entspannter als vor einem Jahr, so Dacic.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA294 2015-11-30/12:48