Künftige EU-Türkei-Gipfel nicht zwingend mit 28 Länderchefs

Brüssel (APA) - Die künftig zweimal jährlich in Aussicht gestellten EU-Türkei-Gipfel werden nicht zwingend jedes Mal die Anwesenheit aller 28 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union erfordern. Eine Sprecherin der EU-Kommission erklärte am Montag in Brüssel, diese Gipfel würden „in geeignetem Format“ und flexibler Besetzung ähnlich den EU-Gipfel mit China, Mexiko oder Japan stattfinden.

Am gestrigen Sonntag hatte es den ersten EU-Türkei-Gipfel mit allen Staats- und Regierungschefs gegeben. Dabei wurde ein Aktionsplan beschlossen, der u.a. drei Milliarden Euro für Ankara als Hilfsleistung für die in der Türkei befindlichen Flüchtlinge vorsieht.

Ziel der EU ist es, den Flüchtlingsstrom nach Europa einzudämmen. Außerdem wurde der Türkei eine Visa-Befreiung ab Herbst nächsten Jahres in Aussicht gestellt und eine Wiederbelebung des eingefrorenen Beitrittsprozesses. Gleichzeitig wurde erklärt, dass die Türkei Ergebnisse bei der Eindämmung des Flüchtlingsstroms vorweisen müsse. Eine erste Evaluierung soll beim EU-Gipfel Mitte Dezember erfolgen.