Polit-Diskussion um Korruptionsverdacht bei Linzer Märkten

Linz (APA) - Rund um einen kürzlich aufgetauchten Korruptionsverdacht bei den Märkten in Linz ist eine Polit-Diskussion entstanden. Die für die Märkte zuständige Stadträtin Susanne Wegscheider (ÖVP) fühlt sich von Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) ausgebremst, wie sie in einer Pressekonferenz am Montag kritisierte.

Der Korruptionsverdacht ist aufgetaucht, weil zwei ehemalige Mitarbeiter der Linzer Märkte vor der Dienstaufsicht der Stadt über entsprechende Vorfälle berichteten, die sich auf einen Zeitraum von etwa zwei beziehungsweise drei Jahren beziehen. Es soll dabei um Geschenkannahme und im Gegenzug Bevorzugung bei Standplätzen am Südbahnhofmarkt und beim Urfahraner Jahrmarkt gehen. Auch „Gerüchte und Vermutungen“ wurden protokolliert.

Diese Angaben sowie die Gegendarstellungen der verdächtigten Mitarbeiter wurden als Sachverhaltsdarstellung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zur Kenntnis gebracht. Weil der vorerst erkennbare Schaden unter 3.000 Euro liegt, hat diese alles an die Staatsanwaltschaft Linz weitergeleitet. Sie hat die Polizei mit Ermittlungen beauftragt, wie sie am Montag auf APA-Anfrage bestätigte.

Wegscheider beklagte, dass sie von Luger lediglich allgemein, aber ohne Details über Vorwürfe informiert worden sei. Dem Verlangen, konkreter zu werden, sei nicht entsprochen worden. Deshalb könne sie den Vorwürfen nicht nachgehen und auch keine Maßnahmen setzen, um eventuelle Missstände abzustellen. Sie betonte, dass die Vergabe der Marktstände per Bescheid erfolge. In erster Instanz sei der Bürgermeister zuständig, in zweiter Instanz als Berufungsbehörde die Stadträtin für Marktangelegenheiten.

Luger konterte, die Marktreferentin habe denselben Informationsstand wie er. Auch ihm seien keine Details bekannt. Er erachte dies auch nicht für notwendig. Die Beurteilung der Relevanz und des Wahrheitsgehaltes obliege der Staatsanwaltschaft. Aus seiner Sicht sollte es der Politik vielmehr darum gehen, die Märkte fit für die Zukunft zu gestalten.

Ähnliches will Wegscheider: Sie tritt unter anderem für Marktforschung, externe Beratungen, Befragungen von Beschickern und Kunden sowie Städtevergleiche ein. Die SPÖ will im kommenden Gemeinderat einen Antrag zur Neukonzeptionierung der Linzer Märkte einbringen.

Als Sofortmaßnahme wurde das Inkasso bei den Tagesständen auf den Grünmärkten und beim Flohmarkt umgestellt. Wie bei den Monatsständen wird keine Quittung über die Gebühren ausgestellt, sondern von den Beschickern eine Bestätigung über die Größe des Standes unterschrieben. Danach erhalten sie eine Vorschreibung. Beim Flohmarkt wird bis zur Einführung eines geplanten elektronischen Kontrollsystems bar kassiert, aber im Vier-Augen-Prinzip.

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