NATO mahnt Russland zum Kampf gegen IS in Syrien

Moskau/Brüssel (APA/Reuters) - NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland aufgefordert, sich in Syrien auf den Kampf gegen die Extremistenmiliz IS zu konzentrieren. „Ich würde gern erleben, dass Russland eine konstruktive Rolle in Syrien spielt und den IS bekämpft“, sagte Stoltenberg am Montag in Brüssel. „Bisher greift Russland vor allem andere Ziele als den IS in Syrien an.“

Russland ist einer der engsten Verbündeten des syrischen Staatschefs Bashar al-Assad. Russische Kampfjets bombardieren besonders Rebellen in Gebieten, die zu Assads Machtbasis gehören, und entlasten damit die syrische Führung. Assad ist für das Überleben seines Regimes inzwischen auf die militärische Hilfe Russlands und des Iran angewiesen.

Vergangene Woche hatte die türkische Luftwaffe ein russisches Kampfflugzeug über Syrien abgeschossen, weil es den türkischen Luftraum verletzt haben soll. Seit Montag würden nun russische Kampfbomber in Syrien mit Luft-Luft-Raketen zur Selbstverteidigung bestückt, sagte ein Vertreter der Luftwaffe in Moskau. Die Raketen könnten Ziele in einer Entfernung von 60 Kilometern bekämpfen.

Im Deutschen Bundestag warben unterdessen der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Laurent Fabius gemeinsam für die Zustimmung der Abgeordneten zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr. „Für uns ist dieses militärische Engagement Teil einer breit angelegten Politik - aber nicht ihr Ersatz“, schreiben die Minister in einem Brief an die Koalitionsfraktionen, der der Nachrichtenagentur Reuters vorlag.

Steinmeier und Fabius erklärten, auch wenn eine politische Lösung für den Syrien-Konflikt nötig sei, müsse zunächst mit militärischen Mitteln dafür gesorgt werden, „dass der IS sich nicht noch weitere Teile Syriens unter den Nagel reißt“. „Sonst bleibt von Syrien nichts übrig, was wir befrieden und in eine neue Zukunft überführen können“, heißt es in ihrem Brief. Der IS sei eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit weltweit.

Die Extremistenmiliz hatte sich zu der Anschlagsserie von Paris mit 130 Todesopfern bekannt, die der Auslöser für das militärische Engagement Deutschlands in Syrien ist. Deutschland will auf Bitten Frankreichs unter anderem Aufklärungsflugzeuge entsenden und eine Fregatte, die dem französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ Geleitschutz geben soll. Das deutsche Bundeskabinett entscheidet am Dienstag über den Einsatz von bis zu 1.200 Bundeswehrsoldaten.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA483 2015-11-30/16:28