Lettland verabschiedet Haushalt 2016 - Schwerpunkt Sicherheit

Riga (APA/dpa) - Lettland hat für 2016 einen Haushalt mit einem geplanten Defizit von 1,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und höheren Verteidigungsausgaben verabschiedet. Im Parlament in Riga stimmten am Montagabend 61 der 100 Abgeordneten für den Etatentwurf der Mitte-Rechts-Regierung, 34 waren dagegen.

Das Budget des baltischen EU- und Euro-Landes sieht Ausgaben von 7,7 Milliarden Euro und Einnahmen von 7,4 Milliarden Euro vor. Das erwartete Wirtschaftswachstum beträgt 3,0 Prozent.

Regierungschefin Laimdota Straujuma und Finanzminister Janis Reirs hatten die innere und äußere Sicherheit als Hauptschwerpunkte des Haushalts 2016 bezeichnet. Die Verteidigungsausgaben sollen auf 1,4 Prozent des BIP wachsen - von derzeit 1,0 Prozent. Der NATO-Zielwert von 2 Prozent soll nach der ebenfalls verabschiedeten mittelfristigen Finanzplanung 2018 erreicht werden. Die Ex-Sowjetrepublik Lettland ist besorgt angesichts des Vorgehens Russlands in der Ukraine-Krise.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA574 2015-11-30/21:22