BM-Wahl in Molln: Entscheidung erst nach Budgetbeschluss

Wien/Linz (APA) - Der amtierende Bürgermeister der oberösterreichischen Gemeinde Molln Fritz Reinisch (ÖVP), der als falscher Kandidat die B...

Wien/Linz (APA) - Der amtierende Bürgermeister der oberösterreichischen Gemeinde Molln Fritz Reinisch (ÖVP), der als falscher Kandidat die Bürgermeister-Stichwahl am 11. Oktober gewann, will erst nach dem Budgetbeschluss für sich entscheiden, wie es weitergehen soll. Das gab er auf APA-Anfrage am Dienstag bekannt.

Bei der Bürgermeisterwahl am 27. September waren in der 3.500-Einwohner-Gemeinde drei Stimmen falsch in den Computer eingegeben worden - mit dem Ergebnis, dass der ÖVP-Kandidat Fritz Reinisch auf Platz 2 und Bürgerlisten-Kandidat Andreas Rußmann auf Platz 3 gereiht wurden. Womit Reinisch in die Stichwahl gehen konnte und am 11. Oktober auch prompt zum Bürgermeister gewählt wurde. Der VfGH hat vergangene Woche die Wahlanfechtung von ÖVP, SPÖ und Bürgerliste BIM zurückgewiesen - weil kein Einspruch gegen das falsche Ergebnis des ersten Wahlganges erhoben worden war.

ÖVP-Bürgermeister Reinisch hatte ursprünglich erklärt, auf das Amt zu verzichten, weil es ihm nicht zustehe - trat es dann aber doch an. Nach dem Urteil des Höchstgerichtes wollte er sich dieses noch genau ansehen. Nun sagt er: „Ich will die Entwicklung der Budgetgestaltung abwarten.“ Er berief sich dabei auf Gespräche mit den anderen Fraktionen SPÖ, FPÖ und Bürgerliste. Die Finanzen stehen am 10. Dezember auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Etwa eine Woche später sollte über das weitere Vorgehen bezüglich Bürgermeisteramt entschieden werden, stellte Reinisch in Aussicht.