Flüchtlinge - ÖVP Burgenland: Niessl-Aussagen als „Flucht nach vorne“
Stegersbach (APA) - Als „eine klare Flucht nach vorne“ sieht die ÖVP Burgenland Aussagen von Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) zum Flüchtlin...
Stegersbach (APA) - Als „eine klare Flucht nach vorne“ sieht die ÖVP Burgenland Aussagen von Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) zum Flüchtlingsthema. Laut Parteiobmann Thomas Steiner gebe es dafür verschiedenen Gründe: „Es ist ein Ablenkungsmanöver, was das eigene Versagen und die eigene Untätigkeit betrifft. Denn zur Erfüllung der Quote sind nun einmal die Länder verpflichtet“, so Steiner am Dienstag in Stegersbach.
Dem Landeshauptmann werde durch die Ereignisse zudem „sehr klar“ vor Augen geführt, „dass das rot-blaue Arbeitsübereinkommen nicht einmal das Papier wert ist, auf dem es geschrieben ist“, sagte Steiner. Gerade das Kasernenareal Bruckneudorf werde im rot-blauen Pakt erwähnt mit der Bemerkung, dass dort keine Flüchtlinge untergebracht werden sollten.
„Es zeigt auch, dass der Landeshauptmann in der Bundes-SPÖ isoliert ist und kein Standing hat“, kommentierte Steiner. „Unterm Strich kann man sagen: Die Geister, die er mit diesem rot-blauen Pakt gerufen hat, die wird er ganz einfach nicht los. Und da nützt es auch nichts, wenn er die Flucht nach vorne antritt und hier von der eigenen Untätigkeit ablenkt“.
~ WEB http://www.oevp.at ~ APA319 2015-12-01/13:25
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