Hypo-U-Ausschuss - Ex-Hypo-Chef Berlin wird zum zweiten Mal befragt

Wien/Klagenfurt (APA) - Der frühere Hypo-Investor und -Vorstandschef Tilo Berlin hat es am Mittwoch spannend gemacht: Bis zuletzt war nicht klar, ob er als Auskunftsperson in den Hypo-Untersuchungsausschuss kommt oder nicht. Ein paar Minuten nach 12.00 Uhr tauchte er dann überraschenderweise doch noch zu seiner zweiten Befragung auf.

Berlin musste schon einmal im Ausschuss Rede und Antwort stehen. Dem Vernehmen nach argumentierte er im Zuge seiner zweiten Ladung gegenüber dem Parlament, dass er beim ersten Mal schon die maximal erlaubten vier Stunden befragt worden sei und deshalb nicht noch einmal kommen müsse, was der Ausschuss freilich nicht akzeptierte. Immerhin sind laut dem Grünen Fraktionsführer Werner Kogler noch „genug Fragen offen“ an Berlin.

Wäre Berlin nicht aufgetaucht, hätte es am Mittwoch gar keine Auskunftspersonen gegeben: Der erste eingeplante Zeuge, der kroatische Ex-General Vladimir Zagorec, hat kurzfristig abgesagt. Er war schon vorher einmal mit Verweis auf gesundheitliche Probleme nicht erschienen. Laut APA-Informationen betonte er nun wiederum in einem E-Mail ans Parlament, dass er gerne aussagen würde, aber die Ladung an seine Wiener Adresse nicht bekommen habe, weil er in Kroatien war.

Wie glaubwürdig das sei, müsse man nun diskutieren, meinte FPÖ-Fraktionschef Gernot Darmann. Juristisch ist die Sache einigermaßen kompliziert: Theoretisch kann der Ausschuss beim Gericht Beugestrafen und eine polizeiliche Vorführung beantragen - doch gegen ausländische Staatsbürger hat der U-Ausschuss eigentlich keine Handhabe. Da Zagorec zwar kroatischer Staatsbürger ist, aber einen Wohnsitz in Wien hat, sieht die Sache aber wieder anders aus, erklärte etwa Rainer Hable von den NEOS. Insofern wird es nun an den Juristen liegen, die Möglichkeiten auszuloten. Man solle jedenfalls bis zum Schluss versuchen, „solche renitenten Personen“ vor den Ausschuss zu bekommen, betonte Kogler.

Diese Woche hatte bereits der ehemalige BayernLB-Manager Karl-Heinz Sturm als Zeuge abgesagt - mit der Begründung, dass er nicht will, und als deutscher Staatsbürger auch nicht müsse.