Hahn sieht Chance auf Einigung in Zypern-Konflikt 2016

EU-weit/Brüssel (APA) - EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn sieht eine Chance auf eine baldige Einigung in dem jahrzehntelangen Zypern-Konflikt. Hahn sagte am Mittwoch vor Journalisten in Brüssel, es gebe eine „sehr vielversprechende Entwicklung, dass es tatsächlich in Bälde zu einer Einigung kommen kann in Hinblick auf eine Wiedervereinigung“ der Insel.

Zuvor müsste auf Zypern noch ein Referendum stattfinden. Doch könnte es im ersten Halbjahr kommenden Jahres bereits so weit sein.

Die Mittelmeerinsel Zypern ist seit 1974 nach einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention geteilt; die „Türkische Republik Nordzypern“ wurde 1983 ausgerufen, wird aber nur von Ankara anerkannt. Die Republik Zypern ist seit 2004 EU-Mitglied. Das EU-Recht gilt de facto aber nur im griechisch-zypriotischen Süden, obwohl es de iure auch den türkisch kontrollierten Norden umfasst.

Zuletzt wurde versucht, 2004 die zwei Inselhälften wieder zu vereinen. Die Bevölkerung beider Teile wurde dazu aufgerufen, über einen vom damaligen UNO-Generalsekretär Kofi Annan entwickelten Plan abzustimmen. Die Türken stimmten mehrheitlich für den sogenannten „Annan-Plan“. Die griechischen Wähler folgten der Aufforderung des damaligen Staatspräsidenten Tassos Papadopoulos, der das Volk in einer Fernsehansprache bat, dem Plan nicht zuzustimmen.

Wenn sich alles nach Plan ausgehe, würde dies mit der Vorbereitung von neuen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zusammenpassen, sagte Hahn. Neue Kapitel könnten nur eröffnet werden, wenn alle 28 EU-Staaten zustimmen. Als „prominenteste Kapitel“ nannte Hahn die beiden Bereich 23 und 24 von insgesamt 35 zu Justiz und Grundrechten.