VW: Untersuchungsausschuss durch EU-Parlament möglich
Fraktionschefs befürworteten mehrheitlich einen Ausschuss. Auch die Rolle anderer Autobauer und auch der EU-Kommission könnten untersucht werden.
Brüssel, Straßburg, Wolfsburg – Volkswagen droht ein Untersuchungsausschuss des Europaparlaments. Wie aus Parlamentskreisen übereinstimmend verlautet, befürworteten die Fraktionschefs bei einer Sitzung mit Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) am Mittwoch in Brüssel mehrheitlich einen Ausschuss. Nun solle zunächst das Mandat für einen möglichen Ausschuss geklärt werden.
Zwei Entwürfe seien besprochen worden, hieß es weiter. Der eine Entwurf aus sozialdemokratischer Hand zielt dabei nicht nur auf die Abgaswerte bei Volkswagen, sondern auch bei anderen Autobauern ab. Untersucht werden soll demnach insbesondere die Rolle der EU-Kommission bei der Kontrolle der Abgaswerte. Es sollen sich neben Sozialdemokraten auch Grüne, Liberale und Linke für einen Untersuchungsausschuss ausgesprochen haben.
Dagegen waren die Konservativen: Die Affäre um Volkswagen müsse zwar aufgeklärt werden, es sei aber zu befürchten, dass ein Untersuchungsausschuss sich letztlich gegen Diesel-Motoren insgesamt richte, die eine erfolgreiche europäische Technologie darstellten.
Volkswagen hatte zugeben müssen, dass weltweit bei rund elf Millionen Dieselfahrzeugen Software eingesetzt war, welche die Abgaswerte als zu niedrig auswies. Anfang November gestand das Wolfsburger Unternehmen zudem ein, dass bei vermutlich rund 800.000 seiner Autos der tatsächliche Ausstoß des klimaschädlichen Gases CO2 höher ist als angegeben. (APA, AFP)