Referendum in Dänemark: Kooperation mit Europol steht auf dem Spiel

Kopenhagen/Brüssel (APA/dpa) - In einem Referendum stimmen die Dänen am Donnerstag (ab 9.00 Uhr) unter anderem darüber ab, ob sich ihr Land weiter an der europäischen Polizei-Zusammenarbeit beteiligt. Dafür müsste Dänemark eines seiner Vorrechte aufgeben, mit denen es Ausnahmen von den EU-Verträgen gewährt bekommt.

Dieses Privileg hatte Dänemark ausgehandelt, nachdem es in einer Volksabstimmung den Maastricht-Vertrag zur Gründung der EU 1992 abgelehnt hatte.

Jetzt gefährdet eine der Sonderregeln aber die Teilnahme des Landes an der Polizeibehörde Europol. Die Bürger stimmen darüber ab, ob die generelle Ausnahme von EU-Absprachen zum Bereich Justiz und Inneres durch ein Wahlprinzip ersetzt werden soll: Danach würde das Parlament von Fall zu Fall entscheiden, ob es bei einer EU-Verordnung mitmachen will oder nicht. Diese Änderung unterstützt eine Mehrheit der Parteien in Kopenhagen. Die Rechtspopulisten sind dagegen.