Konstituierung des neuen kroatischen Parlaments gescheitert
Zagreb (APA) - Die Konstituierung des neu gewählten kroatischen Parlaments ist knapp vier Wochen nach der Wahl gescheitert. Bei der ersten S...
Zagreb (APA) - Die Konstituierung des neu gewählten kroatischen Parlaments ist knapp vier Wochen nach der Wahl gescheitert. Bei der ersten Sitzung am Donnerstag konnten sich die 151 Abgeordneten nicht auf einen Parlamentspräsidenten einigen. Der einzige Kandidat für das Amt des Parlamentschefs lehnte seine Nominierung ab. Keines der großen politischen Lager verfügt über eine Mehrheit im Parlament.
Die bisher regierenden Sozialdemokraten (SDP) des scheidenden Premier Zoran Milanovic hatten den Politiker der Partei Most (Brücke) Robert Podolnjak für den Posten vorgeschlagen, wie kroatische Medien berichteten. Most selbst konnte keinen Kandidaten nominieren, weil dazu eine Drittel aller Stimmen im Parlament nötig sind. Die drittstärkste politische Kraft im Parlament verfügt über 15 Mandate. Podolnjak lehnte eine Kandidatur jedoch ab, da diese nicht auch von der konservativen HDZ unterstützt wurde.
Die Neo-Partei Most gilt angesichts des politischen Patts zwischen den großen Lager als Königsmacher für die neue kroatische Regierung. Most setzt sich für eine Drei-Parteien-Koalition ein, um tief greifende Reformen umzusetzen. Die Parlamentssitzung wurde vertagt. Zunächst war eunklar, wann die 151 neu gewählte Abgeordneten erneut zusammenkommen werden.
Die Parlamentswahl am 8. November hat zu einer politischen Pattsituation zwischen den beiden großen Lager - der sozialdemokratischen SDP und der konservativen HDZ - geführt. Ohne die neue Partei Most kann keines der Lager eine Regierung bilden. Bisher haben die Gespräche der Parteien noch kein Ergebnis gebracht. Most verlangt Reformbereitschaft ihrer potenziellen Koalitionspartner.
Am kommenden Montag beginnt Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic mit der zweiten Runde der Konsultationen für eine Regierungsbildung. Den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt jene Partei, der eine absolute Mehrheit im Parlament vorweisen kann. Das Parlament muss laut den Verfassungsfristen spätestens am 13. Dezember konstituiert werden, sonst folgen Neuwahlen.